November-Steuerschätzung: Finanzielle Entspannung nutzen und Schuldenbremse angehen
Zur Vorstellung der November-Steuerschätzung erklärt Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Es sind gute Nachrichten, dass die Einnahmeerwartungen für den Freistaat und für unsere Kommunen gegenüber [...]
Ausbau Erneuerbarer Energien: Kommunen unterstützen, vorhandenes Potenzial entfesseln
Der Verband zur Förderung der Nutzung Erneuerbarer Energien (VEE) hat heute einen Brief an Sachsens Mininsterpräsident Michael Kretschmer veröffentlicht, um auf die erschwerte Situation beim Ausbau von Windkraft aufmerksam zu machen. In ihrem Brief [...]
Corona-Schutz-Verordnung: Überlastung der Krankenhäuser verhindern
Gestern Abend hat der Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt des Sächsischen Landtages in seiner 30. Sitzung die neue Corona-Schutz-Verordnung diskutiert. Kathleen Kuhfuß, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, fasst [...]
Wolfsmanagement: Artenschutz und Weidetierhaltung zusammen denken
Der Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft hat sich heute erneut mit dem sächsischen Wolfsmanagement befasst und dem Antrag der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD "Sächsisches Wolfsmanagement weiter stärken" (Drs 7/6720) [...]
10 Jahre NSU-Selbstenttarnung: Kampf gegen Rechtsextremismus muss weiterhin Priorität haben
Am 4. November jährt sich die Selbstenttarnung des Nationalsozialistischen Untergrundes zum zehnten Mal. Valentin Lippmann, Obmann der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag im 2. Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Verbrechen des NSU, blickt [...]
Landesblindengeld: Unterstützungsleistungen für bessere Teilhabe erhöhen
Im Sozialausschuss fand heute eine Anhörung zum „Dritten Gesetz zur Änderung des Landesblindengeldgesetzes“ der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD (Drs 7/7630) statt. Zum Gesetzesvorhaben erklärt Petra Čagalj Sejdi, inklusionspolitische Sprecherin der Fraktion [...]
Streckenreaktivierungstour: Individuelle Herausforderungen in den Kommunen in den Blick nehmen
Nach einem jahrelangen Rückzug aus der Fläche soll in Sachsen künftig besonders das ÖPNV-Angebot im ländlichen Raum aufgewertet werden. Dabei wird die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken eine entscheidende Rolle spielen. Die Koalition hat deshalb im [...]
Kernenergie-Analyse: Atomkraft ist zu gefährlich, zu teuer und eine Innovationsbremse
Ein Zusammenschluss von Energieforscherinnen und -forschern hat in Zusammenarbeit mit Scientists for Future gestern den Diskussionsbeitrag "Kernenergie und Klima" veröffentlicht. Das Positionspapier bietet einen Überblick über den aktuellen Forschungsstand zu Wirtschaftlichkeits- und Sicherheitsaspekten der [...]
