Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 8. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.
PM 2005-185: Hermenau: Landtag muss sich mit MDR-Skandalen beschäftigen
Selbstkontrolle des MDR hat nicht funktioniert Die Grünen im Sächsischen Landtag beklagen den Vertrauensverlust des MDR. "Der Landtag muss sich mit den MDR-Skandalen beschäftigen. Die besondere Verantwortung des gebührenfinanzierten Öffentlich-Rechtlichen [...]
PM 2005-205: Rechtsextremismus – Grüne begrüßen Eingeständnis von Fehlern der Polizei und Ankündigung von verstärkter Zusammenarbeit der Behörden in Sächsischer SchweizPM 2005-205: Rechtsextremismus – Grüne begrüßen Eingeständnis von Fehlern der Polizei und Ankündigung von verstärkter Zusammenarbeit der Behörden in Sächsischer Schweiz
PM 2005-205: Rechtsextremismus – Grüne begrüßen Eingeständnis von Fehlern der Polizei und Ankündigung von verstärkter Zusammenarbeit der Behörden in Sächsischer Schweiz
"Das ist ein Schritt in die richtige Richtung", begrüßt der innenpolitische Sprecher der Grünen im Sächsischen Landtag, Johannes Lichdi, die Ankündigung, dass die örtlichen Behörden in der Sächsischen Schweiz ihre [...]
PM 2005-186: Gute Bedingungen für Erneuerbare Energien schaffen Arbeitsplätze in Sachsen
Umweltpolitiker Lichdi bei CHOREN Industries und SolarWorld in Freiberg Gute Chancen für noch mehr Arbeitsplätze in Sachsen im Bereich der erneuerbaren Energien sieht Johannes Lichdi, umweltpolitischer Sprecher der grünen Fraktion [...]
PM 2005-207: Grüne fordern exakte Aufklärung über Schnüffelwahn der Staatsanwaltschaft
Nach Pressemeldungen hat die Staatsanwaltschaft Chemnitz die Telefonverbindungsdaten des beschuldigten Staatsanwaltes Ball erhoben. "Mir wird Angst und Bange um die Pressefreiheit, wenn die Staatsanwaltschaft die zentrale Telefonanlage der Dresdner Druck- [...]
PM 2005-119: Wir danken Milbradt für so viel Offenheit
Die bündnisgrüne Fraktion im Sächsischen Landtag kritisiert die Äußerungen des Ministerpräsidenten zu Studiengebühren. Laut Berichterstattung der Sächsischen Zeitung vom 26.05.2005 bewertet Milbradt die flächendeckende Einführung von Studiengebühren in Deutschland als [...]
PM 2005-143: Keine Kürzungen bei Initiativen und Kommunen im Programm „Weltoffenes Sachsen“
Das Programm "Weltoffenes Sachsen" wird bei den Mitteln für Initiativen und Kommunen nicht gekürzt. Das ergab eine Mündliche Anfrage des grünen Landtagsabgeordneten Johannes Lichdi in der heutigen Landtagssitzung. "Uns war [...]
PM 2005-163: Grüne kritisieren Krisenmanagement von Finanzminister Metz
Die Vernehmung des ersten Zeugen im Untersuchungsausschuss zur Sachsen LB hat nach Auffassung der Grünen schon jetzt klare Erkenntnisse gebracht. Der Obmann von Bündnis 90/Die Grünen, Vizefraktionschef Michael Weichert: "Der [...]
PM 2005-120: Grüne legen Positionspapier zur radikalen Neuordnung der Abgeordnetenbezüge vor
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat eine radikale Neuordnung der Abgeordnetenbezüge vorgeschlagen. Das Positionspapier, dass auch den demokratischen Fraktionen vorliegt, lehnt sich stark an die Reform der [...]
PM 2005-144: Sachsentaler
Zum Antrag der NPD in der heutigen Landtagssitzung erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der grünen Fraktion, Karl-Heinz Gerstenberg: "Die NPD agiert wieder populistisch aber dabei nicht konsequent genug. Sie sollte die [...]
PM 2005-165: Gefährdet Staatsregierung Ansiedlung des Forschungszentrums Bioenergie in Leipzig?
Die Ansiedlung des Forschungszentrums Bioenergie in Leipzig scheint gefährdet. Über ein Vierteljahr nach der Entscheidung von Verbraucherschutzministerin Künast für Leipzig fehlt es weiter an einem Kabinettsbeschluss der sächsischen Staatsregierung für [...]