Sportgipfel: Weiter in die Förderung des Breitensports investieren!
Zum heutigen sächsischen Sportgipfel erklärt Ines Kummer, sportpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Der Breitensport ist die größte Bürgerbewegung in Sachsen und ein starker Motor für den gesellschaftlichen Zusammenhalt [...]
Aktuelle Debatte „Sachsen bleibt Energieland: Energiewende beschleunigen, Wirtschaftsstandort absichern“
Der Sächsische Landtag hat heute auf Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE unter dem Titel "Sachsen bleibt Energieland: Energiewende beschleunigen, Wirtschaftsstandort absichern" über die energiepolitische Zukunft des Freistaates diskutiert. Dazu erklärt Dr. Daniel Gerber, energiepolitischer [...]
Naturschutzgesetz: Artensterben und Klimakrise sind Probleme, die uns alle betreffen
Der Sächsische Landtag hat gestern das "Zweite Gesetz zur Änderung des Sächsischen Naturschutzgesetzes" (Drs 7/16341) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD beschlossen. Volkmar Zschocke, naturschutzpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen [...]
Sachsen erweitert Einsatz der Bodycam und führt Kontrollquittungen ein
Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung das "Gesetz zur Änderung des Sächsischen Polizeivollzugsdienstgesetzes" (Drs 7/16247) beschlossen. Dazu erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Unser freiheitlicher [...]
Sachsen regelt Finanzierung parteinaher Stiftungen neu
Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung das "Sächsisches Gesetz zur Finanzierung politischer Stiftungen aus dem Staatshaushalt" (Drs 7/15801) beschlossen. Dazu erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen [...]
Koalition bringt neues Krebsregister auf den Weg
Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung das "Gesetz zur klinischen und epidemiologischen Krebsregistrierung im Freistaat Sachsen" (Drs 7/15931) beschlossen. Dazu erklärt Markus Scholz, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen [...]
Mehr Unterstützung für psychisch Erkrankte: Gesetz stellt Menschen in den Mittelpunkt
Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung das "Sächsisches Gesetz zur Reform der Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Erkrankungen" (Drs 7/15722) beschlossen. Dazu erklärt Markus Scholz, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen [...]
Freistaat legt Grundlagen für weitere Entwicklung der Gedenkstättenstiftung
Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung das "Zweite Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gedenkstättenstiftungsgesetzes“ (Drs 7/15648) beschlossen. Dazu erklärt Dr. Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Dieses [...]
