PM 2012-131: Universität Leipzig zwischen Pest und Cholera
Zum heute im Sächsischen Landtag öffentlich angehörten Sachverhalt der geplanten Schließung des Pharmaziestudienganges an der Universität Leipzig erklärt Dr. Karl-Heinz Gerstenberg, Hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Die Diskussion um die eventuelle Schließung [...]
PM 2012-130: Betreuungsgeld setzt die falschen Anreize
Zu den heutigen Äußerungen von Sachsens Sozialministerin Christine Clauß (CDU) gegenüber der Nachrichtenagentur dpa, die sich für das bundesweit diskutierte Betreuungsgeld einsetzt, erklärt Annekathrin Giegengack, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN-Landtagsfraktion: "Das Betreuungsgeld setzt falsche Anreize. [...]
PM 2012-129: Landesentwicklungsplan 2012 ohne aktuelles Verkehrskonzept
Zu den heutigen Erklärungen von Innenminister Markus Ulbig (CDU) zum Entwurf des Landesentwicklungsplans (LEP) 2012 erklärt Eva Jähnigen, innen- und verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN-Landtagsfraktion: "Wir halten den vorliegenden Entwurf des LEP 2012 für wenig [...]
PM 2012-128: Arbeitsminister Morlok darf sich nicht länger gegen Mindestlohn sperren
Zu den heutigen Berichten der Sächsischen Zeitung, dass Sachsens Firmen 10.000 neue Arbeitsplätze planen, gleichzeitig aber viele Beschäftigte nicht von ihrem Lohn allein leben können, erklärt Miro Jennerjahn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion: "Besser hätte [...]
PM 2012-127: Lösung für bessere Personalausstattung der Kitas dringend erfordelich
Zur heute vorgestellten Kampagne der LIGA der Wohlfahrtsverbände "Weil Kinder Zeit brauchen - Personalschlüssel an Sachsens Kitas verbessern", erklärt Annekathrin Giegengack, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Spätestens seit Inkrafttreten [...]
PM 2012-126: Ministerpräsident muss die Bahn in die Pflicht nehmen
Zu den Aussagen von Bahnchef Rüdiger Grube über die Zukunft der Sachsen-Franken-Magistrale erklärt Eva Jähnigen, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN-Landtagsfraktion: "Zuerst hat die Bahn Sachsen von Fernverkehr auf der Strecke abgeschnitten, nun droht sie mit [...]
PM 2012-125: „Vom Rechnungshof lernen, heißt sparen lernen, Herr Tillich“
Zu den heute vom Sächsischen Rechnungshof vorgestellten "Organisationsempfehlungen für sächsische Landkreise zur mittelfristigen Umsetzung bis zum Jahr 2020", erklärt Eva Jähnigen, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Das vom Rechnungshof [...]
PM 2012-124: Ministerin attestiert sich selbst Fehlverhalten als Bildungsagenturchefin
In der Antwort auf eine Kleine Anfrage (Drs. 5/8627) der GRÜNEN-Landtagsfraktion räumt die neue Kultusministerin Brunhild Kurth (parteilos) ein, dass die Bildungsagentur Chemnitz, ihre ehemalige Wirkungsstätte, über Jahre Schulfeststellungsbescheide erlassen hat, mit denen Kinder [...]
