PM 2011-345: Ostdeutscher Energiegipfel – GRÜNE: Schwerpunktsetzung von gestern
Zum heutigen 'Ostdeutschen Energiegipfel' in Leipzig mit Ministerpräsident Stanislaw Tillich erklärt Johannes Lichdi, energiepolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion im sächsischen Landtag: "Das Programm spiegelt die Unentschlossenheit vieler Akteure bei der Energiewende wider. Die Schwerpunktsetzung ist [...]
PM 2011-344: Steuer-Schwarzbuch 2011 – GRÜNE: Sinnlos verplemperte Millionen für SAB und Verkehrsprojekte
Zur Veröffentlichung des Schwarzbuches 2011 durch den Bund der Steuerzahler Deutschland e.V. und dem darin kritisierten Leipzig-Umzug der Sächsischen Aufbaubank (SAB) erklärt Eva Jähnigen, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: [...]
PM 2011-343: Landesverkehrsplan – GRÜNE fordern Veröffentlichung der aktuellen Verkehrsprognosen, Kostentransparenz und Überprüfung neuer VerkehrsprojektePM 2011-343: Landesverkehrsplan – GRÜNE fordern Veröffentlichung der aktuellen Verkehrsprognosen, Kostentransparenz und Überprüfung neuer Verkehrsprojekte
PM 2011-343: Landesverkehrsplan – GRÜNE fordern Veröffentlichung der aktuellen Verkehrsprognosen, Kostentransparenz und Überprüfung neuer Verkehrsprojekte
Angesichts des zum 31. Dezember 2011 auslaufenden 'Fachlichen Entwicklungsplans im Verkehr' (FEV) verlangt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag von Wirtschaftsminister Sven Morlok (FDP) mit Vorlage des Landesverkehrsplans die aktuellen Verkehrsprognosen zu [...]
PM 2011-342: Extremismus überall? – GRÜNE: Gesinnungs-TÜV umfassender eingesetzt als bislang bekannt
Die so genannte 'Demokratieerklärung' kommt in Sachsen in weit größerem Maße zum Einsatz, als bislang bekannt. Das ergab eine Mündliche Anfrage des Abgeordneten Miro Jennerjahn (GRÜNE) an die Staatsregierung. Laut Antwort von Innenminister Markus [...]
PM 2011-341: Abschaffung des Solidaritätsbeitrags? – GRÜNE: FDP-Chef Zastrow spielt mit dem Feuer
Die Forderung von Sachsens FDP-Chef Holger Zastrow nach Abschaffung des Solidaritätsbeitrags kommentiert Ante Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "FDP-Chef Zastrow spielt mit dem Feuer. Wer aus einem ostdeutschen Land [...]
PM 2011-340: Drohende Streckenstilllegungen der Bahn in Sachsen? – GRÜNE fordern Ministerpräsidenten zu Verhandlungen mit der Deutschen Bahn auf
Wegen der Überlegungen der Deutsche Bahn AG sich aus Teilen des sächsischen Schienenetzes zurückzuziehen, fordert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag das Eingreifen des Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (CDU). Wirtschaftsminister Sven Morlok (FDP) [...]
PM 2011-339: Bundestrojaner in Sachsen – GRÜNE: Einsatz durch reinen Zufall verhindert
Zur heutigen Presseerklärung des sächsischen Justizministeriums, wonach sog. Trojanerprogramme in Ermittlungsverfahren der sächsischen Staatsanwaltschaften bisher nicht zum Einsatz kamen, erklärt Johannes Lichdi, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Es kann [...]
PM 2011-338: GRÜNE beklagen Schulleitermangel – Über 50 Schulen betroffen
An Sachsens Schulen fehlen etliche Schulleiterinnen und Schulleiter. Das ergab eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Annekathrin Giegengack(GRÜNE). Nach Angaben des Kultusministeriums sind allein im laufenden Schuljahr über 50 Schulen ohne Schulleitung. "Ein nicht vorhandene [...]
