Amtswechsel im MDR: BÜNDNISGRÜNE wünschen Intendant Ralf Ludwig viel Erfolg
Ralf Ludwig übernimmt heute das Amt des Intendanten des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR). Er folgt auf Karola Wille, die den MDR zwölf Jahre als Intendantin geleitet hat. Dr. Claudia Maicher, medienpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS [...]
BÜNDNISGRÜNE zur Herbststeuerschätzung 2023
Zur heute von Finanzminister Hartmut Vorjohann (CDU) veröffentlichten regionalisierten Herbststeuerschätzung ordnet Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, ein: "Mit der jüngsten Steuerschätzung werden die Einnahmeerwartungen für [...]
Anhörung Zweckentfremdungsverbot – BÜNDNISGRÜNE: Entlastung für angespannte Wohnungsmärkte
Der Ausschuss für Regionalentwicklung des Sächsischen Landtages hat heute Sachverständige zum Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD "Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in Sachsen (Drs 7/14305) angehört. Dazu erklärt Thomas [...]
BÜNDNISGRÜNE zur Agrarförderung in Sachsen nach Umstellung der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik
Zur aktuellen Lage der Agrarförderung in Sachsen erklärt Volkmar Zschocke, agrarpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Als BÜNDNISGRÜNE ist es uns wichtig, die vielen Landwirtschaftsbetriebe in Sachsen zu unterstützen [...]
Anhörung Kommunale Wärmeplanung: Energiewende auch im Wärmebereich beschleunigen
Der Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft des Sächsischen Landtages hat in seiner heutigen Sitzung Sachverständige zum Antrag "Zukunftsfähige Transformation der Wärmeversorgung in Sachsen sicherstellen – flächendeckende kommunale Wärmeplanung unterstützen" (Drs 7/13008) der [...]
Klares Nein zum Einsatz von Strukturwandelgeldern für A4-Ausbau
Zur Debatte um den Einsatz von Strukturwandelgeldern für den A4-Ausbau erklärt Gerhard Liebscher, verkehrs- und wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Als BÜNDNISGRÜNE halten wir es für falsch, für den A4-Ausbau [...]
Anhörung Strafvollzugsgesetze: Zukunftsgewandten Strafvollzug weiter stärken
Der Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung hat heute Sachverständige zum Gesetzentwurf der Staatsregierung "Gesetz zur Änderung der sächsischen Vollzugsgesetze" (Drs 7/14270) angehört. Das Gesetz umfasst unter anderem die Stärkung des [...]
Halbjahresbericht zur sächsischen Europapolitik: Europa in Sachsen greifbar und sichtbar machen
Der Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung des Sächsischen Landtages hat sich heute mit dem 24. Halbjahresbericht zu wesentlichen Entwicklungen der sächsischen Europapolitik (Drs 7/14573) befasst. Dazu erklärt Lucie Hammecke, europapolitische [...]
