„Herr Tillich und die alten SED-Durchhalteparolen“ – Leserbrief von Antje Hermenau zum Gastbeitrag von Stanislaw Tillich im Focus-Magazin
Als Sächsin bin ich unangenehm berührt, wenn unser sächsischer Ministerpräsident meint, gegenüber den Westdeutschen den Oberlehrer geben zu müssen und uns Sachsen/„Ossis“ alle unter dem alten „SED- Wir“ subsumiert. Immer wieder bin ich befremdet [...]
PM 2010-301: Google Street View: Jetzt Widerspruch einlegen – Vorab-Widerspruchsfrist endet am zum 15.10.
Johannes Lichdi, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, weist daraufhin jetzt noch bis zum 15.10. Vorab-Widerspruch gegen Google Street View einzulegen. "Nutzen Sie die Gelegenheit, Ihre Privatsphäre zu schützen und Google die Verwendung [...]
PM 2010-300: Aus für Tauris-Förderung: Ehrenamt für Sächsische Staatsregierung ein Auslaufmodell
Miro Jennerjahn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert den Erhalt der Stiftung "Tätigkeit und Aufgaben - Regionale Initiativen in Sachsen" (Tauris). "Die Tauris-Förderung, mit deren Hilfe ehrenamtliche Tätigkeiten sachsenweit [...]
PM 2010-299: GRÜNE: Abschöpfung von AKW-Gewinnen zu gering
"Der sächsische Ministerpräsident, Stanislaw Tillich, hat Recht: Die Atomvereinbarung der Bundesregierung schöpft die Zusatzgewinne der Atomkonzerne viel zu wenig ab“, erklärt Johannes Lichdi, energiepolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag. Ende Oktober steht das [...]
PM 2010-298: GRÜNE zur Regierungsvorlage des Haushaltsentwurfs 2011/2012
Anlässlich der Expertenanhörung des Haushalts- und Finanzausschusses zum Haushaltsgesetz und Haushaltsbegleitgesetz 2011/2012 im Entwurf der Staatsregierung erklärt Antje Hermenau, finanzpolitische Sprecherin und Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Dieses Haushaltsgesetz mit all seinen Anlagen [...]
PM 2010-297: Güterverkehr – GRÜNE: Schiene statt Gigaliner!
Zu der Zustimmung von Verkehrsminister Sven Morlok (FDP) zu den Gigaliner-Testfahrten und zur Verkehrsministerkonferenz erklärt Eva Jähnigen, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Keine Experimente zu Lasten der Verkehrssicherheit in [...]
PM 2010-296: GRÜNE: Das Kulturraumgesetz darf nicht ausgehöhlt werden
"In der heutigen Anhörung im Haushalts- und Finanzausschuss haben Experten aus den Kulturräumen und Kulturverbänden erneut eindringlich davor gewarnt, das Kulturraumgesetz auszuhöhlen", erklärt Dr. Karl-Heinz Gerstenberg, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN. [...]
PM 2010-295: GRÜNE fordern Perspektiven für die Beratungsstellen für Opfer rechtsmotivierter und rassistischer Gewalt
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert Perspektiven für die Beratungsstellen für Opfer rechtsmotivierter und rassistischer Gewalt. "Sozialministerin Christine Claus hat vorgeschlagen, den Haushaltstitel 'Förderung von Maßnahmen zur Stärkung des demokratischen Handelns [...]
