PM 2010-216: Grüne fordern Erhalt der Verbindung Dresden-Wroclaw/Breslau
Die Staatsregierung will die am 01.03.2010 eingeführte, beliebte Bahnverbindung Dresden-Wroclaw/Breslau nach 2011 nicht fortführen. Das ergab die Antwort auf eine Kleine Anfrage von Eva Jähnigen, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN-Landtagsfraktion. Jähnigen fordert mehr Engagement der [...]
PM 2010-215: Polizeischutz für Mähdrescher – Weichert: Hier wäre Bürokratieabbau sinnvoll
Zum heutigen Artikel in der Leipziger Volkszeitung zum 'Erntestart mit Hindernissen' bemerkt Michael Weichert, landwirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Vor einem Jahr hat die FDP noch vollmundig Bürokratieabbau versprochen. [...]
PM 2010-214: S-Bahn-Ausbau Dresden-Meißen – GRÜNE: Haben Deutsche Bahn und Staatsregierung den Vertragsbruch bereits einkalkuliert?
Zu den Verzögerungen beim S-Bahn-Bau von Dresden nach Meißen erklärt Eva Jähnigen, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:"Vertrag muss Vertrag bleiben! Oder haben Deutsche Bahn und Staatsregierung entgegen aller öffentlichen [...]
PM 2010-213: Fusion der Schmalspurbahnen ist keine ausreichende Antwort auf Morloks Kürzungspläne im Bahnverkehr
"Die Fusion aller Kleinbahnen in Sachsen ist keine ausreichende Antwort auf die von Verkehrsminister Sven Morlok geplanten Kürzungen im Bahnverkehr", kritisiert Eva Jähnigen, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, die [...]
PM 2010-212: Entlassungen bei Edeka? – GRÜNE: Unternehmen muss Zusagen einhalten!
Zur Ankündigung des Edeka-Konzerns 550 Mitarbeiter an den Standorten Hof und Borna zu entlassen, erklärt Miro Jennerjahn (Wurzen), arbeitsmarktpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Ich erwarte von Edeka, dass getroffene Zusagen eingehalten [...]
PM 2010-211: Fauler Solar-Kompromiss – GRÜNE fordern nun Solar-Initiative in Sachsen
Enttäuscht zeigt sich Johannes Lichdi, energiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, vom sog. Kompromiss im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat zur Solarförderung. "Ohne das Einknicken der sächsischen Staatsregierung wäre viel [...]
PM 2010-210: GRÜNE freuen sich über Votum für konsequenten Nichtraucherschutz
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag begrüßt das Votum für ein ausnahmsloses Rauchverbot in der Gastronomie beim gestrigen Volksentscheid in Bayern. "Die Bayerinnen und Bayern haben sich deutlich für einen konsequenten Nichtraucherschutz [...]
PM 2010-209: Konstituierung des Abfall-Untersuchungsausschusses
Zur konstituierenden Sitzung des Abfall-Untersuchungsausschusses erklärt Johannes Lichdi, Obmann der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Der Auftakt des Abfall-Untersuchungsausschusses verlief in sachlicher und konstruktiver Atmosphäre. Die Staatsregierung sagte zu, die von meiner [...]
