PM 2010-170: Bundespräsidenten-Wahl – GRÜNE: Gauck ist genau der parteiunabhängige Kandidat, nach dem viele in den letzten Tagen gerufen haben
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag begrüßt die Kandidatur von Joachim Gauck für das Amt des Bundespräsidenten. "Joachim Gauck ist genau der parteiunabhängige Kandidat, nach dem viele in den letzten Tagen gerufen [...]
PM 2010-165: Politischer Einfluss darf nicht von der Größe des Geldbeutels abhängig sein
Johannes Lichdi, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, erklärt nach der öffentlichen Anhörung des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses des Gesetzentwurfes zur Neuregelung des Parteien-Sponsoring der Fraktion Linke: "Wir teilen das [...]
Experimentelles Karree: Letzte Chance zum Umsteuern nutzen
"Mehr Mut für ein generelles Umsteuern in den Chemnitzer Stadtentwicklungsprozessen und den Verbleib des Experimentellen Karrees vor Ort", mahnt Gisela Kallenbach, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vor dem morgigen Showdown zwischen der [...]
PM 2010-164: GRÜNE begrüßen Vorstoß von Kultusminister Wöller zur Reform des Lehramtes
"Das sind völlig neue Töne, die da aus dem Kultusministerium kommen. Manchmal bedarf es erst einer Krise, um lang aufgeschobene Probleme anzugehen", kommentiert die bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN-Landtagsfraktion den Vorstoß von Kultusminister Roland Wöller [...]
PM 2010-163: Bessere Förderung von Handwerks- und Kleinbetrieben abgelehnt
In der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses im Sächsischen Landtag wurde der GRÜNE-Antrag "Gemeinschaftsaufgabe 'Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur' (GRW) modernisieren – Exportbasistheorie hinterfragen" (Drs. 5/1353) abgelehnt. Dazu erklärt Michael Weichert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS [...]
PM 2010-162: GRÜNE schreiben den 1. Sächsischen Kinderrechtspreis ‚GRIBS‘ aus
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat den 1. Sächsischen Kinderrechtspreis 'GRIBS' ausgeschrieben. "Heute, am Internationalen Kindertag, reden wieder alle über Kinderschutz. Kinder brauchen aber auch Freiräume, um sich auszuprobieren", fordert Elke [...]
PM 2010-161: Rücktritt des Bundespräsidenten nötigt mir Respekt ab
Zum überraschenden Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler erklärt Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die Entscheidung des Bundespräsidenten Horst Köhler nötigt mir Respekt ab. Er hat deutlich gemacht, dass [...]
PM 2010-160: Ende der Ära von ‚Beton-Rohde‘ – GRÜNE fordern Überprüfung der Standards für Straßenplanung
Nach Auffassung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag eröffnet die Entmachtung des bisherigen Abteilungsleiters Verkehr im Wirtschaftsministerium, Dr. Bernd Rohde, Chancen für einen Neuanfang in der sächsischen Verkehrspolitik.Für Eva Jähnigen, verkehrspolitische Sprecherin [...]
