PM 2010-145: Gedenkstätte Torgau (Fort Zinna) – GRÜNE: Die Opfer der nationalsozialistischen Militärjustiz in Würde und mit Respekt ehren
Anlässlich der Übergabe des Gedenkortes am Fort Zinna in Torgau, an der Karl-Heinz Gerstenberg am vergangenen Sonntag (9.5.) teilnahm, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Landtagsfraktion GRÜNE: "Das gestern enthüllte Mahnmal für die Opfer der [...]
PM 2010-144: Expertenanhörung-Müll – GRÜNE: U-Ausschuss unbedingt notwendig
Bei der Expertenanhörung über die sächsische Abfallwirtschaft vor dem Umweltausschuss im Sächsischen Landtag wurde heute deutlich, wie groß die Lücken bei der Kontrolle sind. Gisela Kallenbach, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist [...]
PM 2010-142: Mobilitätsticket: Staatsregierung muss sich finanziell beteiligen
Als "richtigen Schritt" begrüßt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag die Entscheidung des Dresdner Stadtrates auf Antrag der Fraktionen Linke, Grüne und SPD, ab 2011 ein Sozialticket für Dresden einzuführen. "Die große [...]
PM 2010-143: GRÜNE fordern den Einsatz von ‚Freier Software‘ und die Abkehr vom ‚Microsoft-Monopol‘ in der Landesverwaltung
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert den Einsatz von 'Freier Software' und die Abkehr vom 'Microsoft-Monopol' in der Landesverwaltung. Das erklärte Karl-Heinz Gerstenberg, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion, bei der Vorstellung der [...]
PM 2010-141: Steuerschätzung – GRÜNE: Kommunen müssen im Haushalt besser gestellt werden, als bisher von der Staatsregierung geplant
Zur aktuellen Steuerschätzung erklärt Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die Kommunen sind wegen der Ausfälle bei den Gewerbesteuern überproportional im Verhältnis zu ihren Gesamteinnahmen von den Steuerausfällen betroffen." [...]
PM 2010-140: Greifen sie ein, Herr Tillich! Ohne Lehrer ist Schule nicht zu machen
Mit großem Unverständnis hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag das Scheitern der Gespräche zwischen Finanz- und Kultusministerium sowie Lehrergewerkschaft und Beamtenbund zur Kenntnis genommen. "In dieser schwierigen Situation auf Konfrontation zu [...]
PM 2010-139: Gibt der Freistaat den Widerstand gegen die tschechische Elbe-Staustufe auf?
Zum heutigen Beitrag in der Sächsischen Zeitung (5.5.2010), dass aus dem sächsischen Umweltministerium <<versöhnliche Töne>> zum Bau einer Staustufe zwischen Decin und Hrensko kämen, erklärt Johannes Lichdi, naturschutzpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN [...]
PM 2010-138: Regierungskoalition erkennt Bedeutung des sächsischen Handwerks nicht
Zur Anhörung des Antrages der GRÜNEN-Landtagsfraktion zum Thema "Gemeinschaftsaufgabe 'Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur' (GRW) modernisieren – Exportbasistheorie hinterfragen" (Drs. 5/1353) erklärt Michael Weichert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion: "Die anwesenden Sachverständigen ließen mehrheitlich keinen Zweifel [...]
