PM 2009-269: Die drohende Abschaltung der nichtkommerziellen Radios in Sachsen wird Thema in der Aktuellen Stunde des Landtags
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag bringt am kommenden Mittwoch gemeinsam mit der SPD-Fraktion und der Linksfraktion das Problem der vom Abschalten bedrohten Freien Radios in den Sächsischen Landtag. In einer Aktuellen [...]
PM 2009-268: Neigetechnik-Ausfall – Chemnitz und Umgebung leiden seit über einem Monat unter ausfallenden Verbindungen und völlig verspäteten Zügen
Seit nunmehr über einen Monat ist bei den DB-Zügen die Neigetechnik abgeschaltet. Für Annekathrin Giegengack, Chemnitzer Landtagsabgeordnete der GRÜNEN, ist dies ein unhaltbarer Zustand für die Region: "Chemnitz ist doppelt betroffen, da neben den [...]
PM 2009-267: Sturm 34 – GRÜNE: Urteil des Bundesgerichtshofs birgt Chancen
Zum heutigen Urteil des Bundesgerichtshofs zu der sächsischen Neonazi-Gruppe 'Sturm 34' erklärt Johannes Lichdi, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Das Urteil des Bundesgerichtshofs birgt Chancen. Es gibt dem Landgericht [...]
PM 2009-265: GRÜNE kritisieren Neuansetzung des Spiels FSV Brandis gegen Roter Stern Leipzig
Zur Entscheidung des Leipziger Fußballverbands, das Bezirksligaspiel zwischen dem FSV Brandis und dem Roten Stern Leipzig wiederholen zu lassen, erklärt der Rechtsextremismusexperte der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Miro Jennerjahn: "Angesichts der [...]
PM 2009-264: Welttag der Menschen mit Behinderungen
Zum Welttag der Menschen mit Behinderungen erklärt Elke Herrmann, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "In Sachsen muss noch viel für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen und deren gleichberechtigte [...]
PM 2009-263: GRÜNE fordern sächsische Bundestagsabgeordnete der CDU zur Ablehnung des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes auf
Vor der Abstimmung über das Wachstumsbeschleunigungsgesetz am Freitag im Bundestag fordert Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, die sächsischen Bundestagsabgeordneten der CDU zur Ablehnung des Gesetzespaketes auf. "Das ist [...]
PM 2009-262: GRÜNE begrüßen Nominierung von Iris Kloppich als Gewerkschafts-Chefin
Die Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Antje Hermenau, begrüßt die Nominierung von Iris Kloppich als neue DGB-Vorsitzende in Sachsen. "Ich kenne Iris Kloppich als engagierte Gewerkschafterin. Insbesondere ihr Engagement gegen [...]
PM 2009-261: GRÜNE: Sächsischer Landesausschuss der Ärzte und Krankenkassen verschleppt Beurteilung von lokalem Versorgungsbedarf an Haus- und Fachärzten
Zur Feststellung des lokalen Versorgungsbedarfs bei Haus- und Fachärzten dürfen in Sachsen seit Juni 2008 neben der Einwohnerzahl auch die Altersstruktur der Wohnbevölkerung, die Qualität der infrastrukturellen Anbindung sowie Tätigkeitsgebiete und Altersstruktur der niedergelassenen [...]



