PM 2009-265: GRÜNE kritisieren Neuansetzung des Spiels FSV Brandis gegen Roter Stern Leipzig
Zur Entscheidung des Leipziger Fußballverbands, das Bezirksligaspiel zwischen dem FSV Brandis und dem Roten Stern Leipzig wiederholen zu lassen, erklärt der Rechtsextremismusexperte der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Miro Jennerjahn: "Angesichts der [...]
PM 2009-264: Welttag der Menschen mit Behinderungen
Zum Welttag der Menschen mit Behinderungen erklärt Elke Herrmann, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "In Sachsen muss noch viel für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen und deren gleichberechtigte [...]
PM 2009-263: GRÜNE fordern sächsische Bundestagsabgeordnete der CDU zur Ablehnung des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes auf
Vor der Abstimmung über das Wachstumsbeschleunigungsgesetz am Freitag im Bundestag fordert Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, die sächsischen Bundestagsabgeordneten der CDU zur Ablehnung des Gesetzespaketes auf. "Das ist [...]
PM 2009-262: GRÜNE begrüßen Nominierung von Iris Kloppich als Gewerkschafts-Chefin
Die Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Antje Hermenau, begrüßt die Nominierung von Iris Kloppich als neue DGB-Vorsitzende in Sachsen. "Ich kenne Iris Kloppich als engagierte Gewerkschafterin. Insbesondere ihr Engagement gegen [...]
PM 2009-261: GRÜNE: Sächsischer Landesausschuss der Ärzte und Krankenkassen verschleppt Beurteilung von lokalem Versorgungsbedarf an Haus- und FachärztenPM 2009-261: GRÜNE: Sächsischer Landesausschuss der Ärzte und Krankenkassen verschleppt Beurteilung von lokalem Versorgungsbedarf an Haus- und Fachärzten
PM 2009-261: GRÜNE: Sächsischer Landesausschuss der Ärzte und Krankenkassen verschleppt Beurteilung von lokalem Versorgungsbedarf an Haus- und Fachärzten
Zur Feststellung des lokalen Versorgungsbedarfs bei Haus- und Fachärzten dürfen in Sachsen seit Juni 2008 neben der Einwohnerzahl auch die Altersstruktur der Wohnbevölkerung, die Qualität der infrastrukturellen Anbindung sowie Tätigkeitsgebiete und Altersstruktur der niedergelassenen [...]
PM 2009-260: Nach Durchsuchungen zu Müllimporten aus Italien fordern GRÜNE endlich Aufklärung
Nach Medienberichten über Hausdurchsuchungen in Sachsen, Sachsen-Anhalt, Italien und Spanien im Zuge der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Leipzig gegen die Westsächsische Entsorgungs- und Verwertungsgesellschaft (WEV), die die Deponie Cröbern bei Leipzig betreibt, erklärt der rechtspolitische [...]
PM 2009-259: GRÜNE kritisieren Ende des Kommunal-Kombi für Sachsen scharf
Die Staatsregierung hat mit der heutigen Bekanntgabe des Bewilligungsstopps das Ende des Kommunal-Kombi in Sachsen besiegelt. Miro Jennerjahn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion, ist über diese Entscheidung enttäuscht und verärgert: "Der Kommunal-Kombi brachte Menschen in [...]
PM 2009-258: Elbe – Bewirtschaftungsplan verstößt gegen EU-Wasserrahmenrichtlinie
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag kritisiert den heute von Umweltminister Frank Kupfer vorgestellten Bewirtschaftungsplan für den sächsischen Teil des Elbe-Einzugsgebietes als ambitionslos. "Mit diesem Plan verstößt der Umweltminister gegen die EU-Wasserrahmenrichtlinie [...]
