PM 2009-153: GRÜNE legen Vorschläge für einen lebendigeren Landtag vor
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat heute Vorschläge für einen lebendigeren Landtag vorgelegt. "Eine allgemeine Parlamentsschelte führt zu nichts, sie spielt nur den Feinden der Demokratie in die Hände", so Karl-Heinz [...]
PM 2009-152: Genmais: Staatsregierung räumt große Lücken bei Saatgutüberwachung ein
Im April dieses Jahres fand man im Maissaatgut eines sächsischen Unternehmens Spuren des Gen-Maises NK-603. Der Anbau dieser gentechnisch veränderten Maislinie ist in Europa verboten. Dennoch war der größte Teil des Saatgutes bereits an [...]
PM 2009-151: GRÜNE: Entscheidung des UNESCO-Welterbekomitees zwangsläufig
Die Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Antje Hermenau, bedauert den Verlust des Welterbetitels für das Dresdner Elbtal, äußert aber auch Verständnis für die Entscheidung der UNESCO-Welterbekomitees: "Trotz des Bedauerns über den Verlust ist [...]
PM 2009-150: Besetzung der Frauenkirche in Grimma durch vier Asylbewerberfamilien
Zur Besetzung der Frauenkirche in Grimma durch vier Asylbewerberfamilien erklärt Elke Herrmann, migrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN-Fraktion: "Ich verstehe nicht, wieso die Familien, obwohl sie Kinder haben, nicht in Wohnungen leben dürfen. Zumindest zwei der [...]
PM 2009-148: Korruptions-Untersuchungsausschuss muss in nächster Wahlperiode weiter arbeiten
Johannes Lichdi, Obmann der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im 2. Untersuchungsausschuss des Sächsischen Landtags, hat sich heute bei der Vorstellung des Minderheitenberichts für eine Wiedereinsetzung des Untersuchungsausschusses in der neuen Legislaturperiode ausgesprochen. "Wegen der [...]
PM 2009-147: Große Anfrage Alleinerziehende: Ein Viertel aller Familien in Sachsen Einelternfamilien – Staatsregierung hat kaum Wissen über ihre LebensumständePM 2009-147: Große Anfrage Alleinerziehende: Ein Viertel aller Familien in Sachsen Einelternfamilien – Staatsregierung hat kaum Wissen über ihre Lebensumstände
PM 2009-147: Große Anfrage Alleinerziehende: Ein Viertel aller Familien in Sachsen Einelternfamilien – Staatsregierung hat kaum Wissen über ihre Lebensumstände
Die Große Anfrage der GRÜNEN-Fraktion macht es deutlich: Allein erziehende Mütter und Väter bilden einen immer größeren Anteil an allen Familien, aber die Sächsische Staatsregierung weiß nur wenig darüber, wie allein erziehende Eltern mit [...]
PM 2009-146: GRÜNE kritisieren Tillichs Unterstützung für CCS-Speicherung
Zur Unterstützung von Ministerpräsidenten Stansilaw Tillich für das Bundesgesetz zur CO2-Speicherung (siehe dpa vom 20. Juni) erklärt Johannes Lichdi, energiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Der Ministerpräsident betätigt sich erneut [...]
PM 2009-145: Neuerliche Vorwürfe gegen MP Tillich untergraben Glaubwürdigkeit
Zu den neuerlichen Diskussionen um die Vergangenheit von Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU), erklärt Michael Weichert, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN-Landtagsfraktion: "Der fragwürdige Umgang Stanislaw Tillichs mit seiner Vergangenheit stärkt seine Glaubwürdigkeit momentan nicht." "Man kann [...]
