PM 2009-118: Mobilitätsticket – GRÜNE: Freistaat sollte Brandenburger Modell auswerten
Nach ihrem Werkstattgespräch zur Einführung eines Mobilitätstickets ist die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN überzeugt, dass ihr Vorschlag für die Einführung eines Mobilitätstickets in Sachsen mittelfristig umgesetzt werden wird. "Die Staatsregierung sollte das Brandenburger Modell [...]
Kurzinterview: Welche neuen Erkenntnisse haben sie zum Spargelhof Kyhna?
Von welchen Grenzwertüberschreitungen haben Sie Kenntnis, die ein solches Vorpreschen rechtfertigen? Ich habe zu keinem Zeitpunkt behauptet, dass der Kynaher Spargel mit Schwermetallen oder anderen Schadstoffen belastet sein. Die Vermengung der Probleme in Pohritzsch [...]
Fragebogen/Tillich – GRÜNE: Die ganze Wahrheit muss auf den Tisch
Zur Kritik am Ministerpräsidenten, er hätte seine Schulung an der Akademie für Staat und Recht in Potsdam (vormals Deutsche Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft 'Walter Ulbricht') in den Fragebögen nicht verschweigen dürfen, erklärt Karl-Heinz [...]
PM 2009-115: Debatte zur Hochschulfinanzierung im Landtag
Die GRÜNEN im Sächsischen Landtag sehen nach der gestrigen Plenardebatte zur Hochschulfinanzierung erhebliche Unsicherheiten bei der künftigen Finanz- und Stellenplanung der sächsischen Hochschulen. Mit einem Antrag hatte die Fraktion angesichts der 2010 auslaufenden Hochschulvereinbarung [...]
PM 2009-114: Steuerausfälle durch Auflösung der ‚Sparbüchsen‘ kompensieren
Angesichts der durch die heutige Steuerschätzung vorhergesagten tiefen Löcher in den öffentlichen Haushalten hat Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die Auflösung der 'Sparbüchsen' im sächsischen Landeshaushalt gefordert. "Der Finanzminister sollte endlich [...]
PM 2009-113: Richtigstellung – Lichdi: Ich habe zu keinem Zeitpunkt behauptet, dass die Spargelfelder in Kyhna mit Dioxin belastet sind
Die Berichterstattung der BILD Leipzig vom Sonnabend, den 9.5.2009, wird von der LVZ Delitzsch vom 12.5.2009 so interpretiert, als ob der umweltpolitische Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Johannes Lichdi, eine Dioxinbelastung der Spargel-Felder [...]
Staatsregierung bestätigt auf Anfragen der GRÜNEN Umweltgefährdung durch Abfallbehandlungsanlage in Pohritzsch
Die Staatsregierung erklärte auf Anfragen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dass es durch die Firma S.D.R. Biotec GmbH in Pohritzsch zu Umweltbelastungen gekommen ist. "Im Zusammenhang mit den nachgewiesenen Bodenveränderungen durch den Schwermetalleintrag, [...] [...]
PM 2009-112: Fragebogen des MP – GRÜNE: Tillich sollte für Klarheit sorgen
Zum Urteil des Verwaltungsgerichts Dresden hinsichtlich des Fragebogens zur DDR-Vergangenheit von Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) erklärt Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Schon im November letzten Jahres hatte ich [...]
