PM 2009-078: Kinderschutz: Verpflichtende U-Untersuchungen sind kein Allheilmittel
Zur Anhörung am Montag im Sozialausschuss zum Gesetzentwurf der Staatsregierung, nach dem Vorsorgeuntersuchungen verpflichtend werden sollen, um Gefährdungen des Kindeswohls aufzudecken, erklärt Elke Herrmann, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion GRÜNE: "Verpflichtende Vorsorgeuntersuchungen sind kein Allheilmittel [...]
PM 2009-076: 2. Untersuchungsausschuss: De Maizière widerlegt Legende der Staatsregierung
Zur heutigen Zeugenvernehmung des ehemaligen Staatsministers des Innern, Herrn Dr. Thomas de Maizière, erklärt Johannes Lichdi, Obmann der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag im 2. Untersuchungsausschuss: "Auch Herr de Maizière widerlegte die [...]
PM 2009-075: Untersuchungsausschuss zur Aktenaffäre: 57 staatsanwaltliche (Vor-) Ermittlungsverfahren mit Bezug zur Affäre
Vor der morgigen Sitzung des 2. Untersuchungsausschusses zur Aktenaffäre bemerkt Johannes Lichdi, Obmann der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Während die staatsanwaltlichen Ermittlungsverfahren gegen die in den Akten des Verfassungsschutz genannten Personen aus der Justiz [...]
Landtags-GRÜNE enttäuscht – Kulturwirtschaftsbericht bleibt weit hinter Erwartungen
"Leider haben sich unsere Befürchtungen bestätigt", kommentiert Dr. Karl-Heinz Gerstenberg, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, den am Dienstag vorgestellten ersten sächsischen Kulturwirtschaftsbericht. "Außer einer vagen Beschreibung der Szene gibt das Papier nicht [...]
PM 2009-073: GRÜNE fordern Tiefenprüfung der Deponie Cröbern
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag fordert von den sächsischen Umweltehörden eine Tiefenprüfung der Deponie Cröbern (Landkreis Leipzig). "Uns liegen Recherchen der Detektei Bakiner vor. Danach ist eindeutig zu erkennen, dass im [...]
PM 2009-071: Zur Vorstellung des ersten Sächsischen Kulturwirtschaftsberichtes
"Ich freue mich, dass der lang versprochene erste sächsische Kulturwirtschaftsbericht endlich der Öffentlichkeit vorgestellt wird", kommentiert Dr. Karl-Heinz Gerstenberg, kulturpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. "Ich bin sehr gespannt auf seine Inhalte und [...]
PM 2009-070: GRÜNE zu Rechnungshofbericht Sachsen LB
"Ich bin dem Rechnungshof sehr dankbar", kommentiert Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag den am Montag (16-03-2009) vorgelegten Sonderbericht des Landesrechnungshofs zur Landesbank Sachsen Girozentrale. "Wichtig ist, dass der [...]
PM 2009-069: Grüne werfen Leipziger Linken beste CDU-Manier vor
Johannes Lichdi, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag zeigte sich verwundert über die Forderung der beiden Leipziger Linksfraktions-Stadträte und Verbandsräte des Zweckverbands Abfallwirtschaft Westsachsen (ZAW), gegen den Umweltverband Ökolöwe Leipzig [...]
