Aus für VW Zwickau? – BÜNDNISGRÜNE nennen Umgang mit Beschäftigten respektlos
Laut Medienberichten hat der VW Vorstand gestern einstimmig in seiner Sitzung das Ende der Fahrzeugproduktion in vier deutschen Werken beschlossen. Unter anderem sei Zwickau mit einem Ende 2031 betroffen. Der sogenannte Konzeptbeschluss soll dem Aufsichtsrat [...]
BÜNDNISGRÜNE gegen Zerschlagung der Archäologie in Sachsen
Der Kulturausschuss des Sächsischen Landtages hat sich heute mit den Plänen der Staatsregierung beschäftigt, das Staatliche Museum für Archäologie Chemnitz (smac) vom Landesamt für Archäologie (LfA) zu trennen und das LfA in die Landesdirektion einzugliedern. [...]
Gleichstellung bleibt Stückwerk: BÜNDNISGRÜNER Antrag zu Gleichstellungsstrategie abgelehnt
Heute ist im Sächsischen Landtag der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zusammengekommen. Darin wurde der BÜNDNISGRÜNE Antrag für eine ressortübergreifende Gleichstellungsstrategie abgelehnt. Katja Meier, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im [...]
Erneutes Aus für die kommunalen Klimamillionen verhindern: BÜNDNISGRÜNE fordern klare Zusage im Doppelhaushalt 2027/2028
Im Regierungsentwurf zum Doppelhaushalt 2027/2028 fehlen die Klimamillionen für die sächsischen Kommunen (13 Millionen Euro jährlich für die 13 sächsischen Landkreise und kreisfreien Städte) erneut. Der Landtag hatte die Staatsregierung im Juni 2025 per Entschließungsantrag beauftragt [...]
Wasserkrise: Minister setzt auf Beton statt Klimaschutz
Im Interview mit der Sächsischen Zeitung bezeichnete der sächsische Umweltminister Breitenbuch die geplante Staustufe Děčín als Lösung gegen Niedrigwasser der Elbe - auch in Sachsen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag kritisiert diese Äußerungen [...]
Corona-Enquete: Kultur hält die Gesellschaft zusammen – BÜNDNISGRÜNE fordern besseren Schutz in Krisen
Die Anhörung der Sachverständigen in der heutigen Enquete-Kommission „Corona-Pandemie“ zu den Auswirkungen der Pandemie auf Kultur, Kreativwirtschaft und gesellschaftlichen Austausch, hat einmal mehr verdeutlicht: Die Corona-Pandemie hat die Kulturbranche mit voller Wucht getroffen. Theater und Clubs mussten schließen, Konzerte [...]
BÜNDNISGRÜNE zum Doppelhaushalt 27/28: Vorsorge ist die günstigste Politik, die es gibt
Mit der Einbringung des Entwurfs der Staatsregierung für den Doppelhaushalt 2027/28 haben heute die Haushaltsverhandlungen im Sächsischen Landtag begonnen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht im Regierungsentwurf erhebliche Fehlentwicklungen und fordert eine klare [...]
Bildungsvielfalt auf der Kippe: BÜNDNISGRÜNE Fraktion stellt Positionspapier zum Schutz freier Schulen vor
Während Sachsens Bildungslandschaft von der Vielfalt freier Schulträger enorm profitiert, plant die aktuelle Minderheitsregierung aus CDU und SPD finanzielle Einschnitte. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag warnt in einem Positionspapier vor einer existenzbedrohenden Schwächung der über 400 Schulen [...]
