Erste Vogelgrippe-Fälle in Sachsen: Landwirtschaftsminister muss endlich Verantwortung zeigen
In Sachsen wurden die ersten drei Fälle von Vogelgrippe bei Wildvögeln nachgewiesen. Die BÜNDNISGRÜNE-Fraktion verlangt in einer Kleinen Anfrage (Drs 8/4686) Aufklärung über die Abstimmung des Sozial- und des Landwirtschaftsministeriums zum Umgang mit der [...]
Sachsen lässt Menschen ohne Krankenversicherung im Stich – BÜNDNISGRÜNE fordern verlässliche Unterstützung
Im Freistaat Sachsen gibt es erhebliche Lücken bei der Unterstützung von Menschen ohne Krankenversicherung. Das zeigt die Antwort des Sozialministeriums auf eine Kleine Anfrage (Drs 8/4149) des BÜNDNISGRÜNEN-Abgeordneten Thomas Löser. Zum Beispiel existieren [...]
Pflegekräfte aus dem Ausland: Staatsregierung ist bei der Integration zu untätig
Sachsen hat aktuell kein Konzept, um Pflegekräfte aus Drittstaaten im Freistaat zu integrieren. Das zeigt die Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage (Drs 8/4224) der BÜNDNISGRÜNEN-Abgeordneten Franziska Schubert. Dabei sind gerade Pflegekräfte [...]
Vertrauliche Spurensicherung flächendeckend ausbauen: Opfer von Gewalt nicht im Stich lassen
Die vertrauliche Spurensicherung ist trotz gesetzlichem Auftrag im Freistaat Sachsen bisher nicht flächendeckend umgesetzt. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN will diese Versorgungslücken schließen und die vertrauliche Spurensicherung in ganz Sachsen finanziell und strukturell [...]
Masterplan Südwestsachsen: BÜNDNISGRÜNE fordern verbindliche Investitionsstrategie für die Region
Der Sächsische Landtag hat heute einen Antrag von CDU und SPD zum Masterplan Südwestsachsen beschlossen. Die BÜNDNISGRÜNE-Fraktion hat sich bei der Abstimmung enthalten. Zuvor hatte ein Änderungsantrag der BÜNDNISGRÜNEN (Drs 8/4593) im Plenum [...]
Aktuelle Debatte Bahn: Freistaat Sachsen droht beim Bahnverkehr abgehängt zu werden
Der Sächsische Landtag hat heute auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN über die Entwicklung des Bahnverkehrs in Sachsen debattiert. Unter dem Titel "Vom Schienenland aufs Abstellgleis? Zeit für eine Bahnstrategie mit Takt, [...]
Neuer Integrationsbeauftragter: Martin Modschiedler hat in Sachsen dicke Bretter zu bohren
Der Sächsische Landtag hat heute Martin Modschiedler (CDU) zum neuen Integrationsbeauftragten des Freistaates Sachsen gewählt. Auch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat für den Christdemokraten gestimmt. Franziska Schubert, Vorsitzende der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion, betont: "Mit [...]
Hunderte Kinder und Jugendliche ohne Schulplatz: Sachsen darf kein Kind zurücklassen
Der Freistaat Sachsen kann derzeit mehreren hundert Kindern und Jugendlichen keinen Schulplatz bieten. Besonders junge Menschen mit Flucht- und Migrationsgeschichte sind davon betroffen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat deshalb einen Antrag (Drs [...]
5 Millionen Euro für ‚Zukunftslernort Oberlausitz‘ – Schubert: Erfolg für unsere Region und insbesondere für die jungen Menschen
Die Hochschule Zittau/Görlitz erhält für ein weiteres ihrer innovativen Projekte finanzielle Unterstützung. Die Oberlausitzer Abgeordnete Franziska Schubert (BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN) konnte 5 Millionen Euro für das Vorhaben "Zukunftsort Oberlausitz" sichern. Die dafür bereitgestellten Mittel [...]
