BÜNDNISGRÜNE gratulieren Dr. Nancy Aris zur Wiederwahl
Zu Beginn der Sitzung des Sächsischen Landtages wurde heute Dr. Nancy Aris als Sächsische Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur wiedergewählt. Franziska Schubert, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, gratuliert: "Dr. Nancy Aris [...]
Fachregierungserklärung Schulen: Große Lücke zwischen Anspruch und Wirklichkeit beim Bildungsminister
Heute hat Kultusminister Conrad Clemens im Sächsischen Landtag eine Fachregierungserklärung zum Thema „Sachsens Schulen zukunftssicher machen“ abgegeben. Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion, erklärt dazu: "Zwischen Anspruch und Wirklichkeit klafft beim Bildungsministerium eine große [...]
Illegaler Tierhandel schafft Tierleid und belastet Tierheime: BÜNDNISGRÜNE fordern intensivere Strafverfolgung
Sachsen hat ein großes Defizit bei der Verfolgung illegalen Tierhandels. Aus 932 Fällen in den vergangenen fünf Jahren resultierten lediglich 21 Strafverfahren. Das hat eine Kleine Anfrage (Drs 8/5840) der Vorsitzenden der Fraktion BÜNDNIS [...]
Erfolg des Zweckentfremdungsverbots in Leipzig: Wann zieht Dresden endlich nach?
Nach Berichten der Leipziger Volkszeitung zeigt das in Leipzig im September 2024 verabschiedete Zweckentfremdungsverbot bereits erste Erfolge. Über 750 nicht von der Stadt genehmigte Ferienwohnungen wurden mittlerweile oder werden demnächst wieder zu Wohnungen umgewandelt. [...]
Mittelsperrung vom Wissenschaftsministerium: BÜNDNISGRÜNE fordern sofortige Rücknahme der Kürzungen im laufenden Haushalt
Eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Claudia Maicher (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag) zeigt auf, dass das Wissenschaftsministerium einen Teil der Mittel für Forschungseinrichtungen und Förderung im Hochschulbereich im laufenden Haushalt sperrt. [...]
Argrarministerkonferenz: Zukunft durch mehr Regionalität und weniger Abhängigkeiten
Zur Agrarministerkonferenz (AMK) vom 18. bis 20. März in Bad Reichenhall (Bayern) fordern die BÜNDNISGRÜNEN im Sächsischen Landtag eine klare Positionierung des Freistaats für eine zukunftsfähige Landwirtschaftspolitik. Auf der Konferenz beraten Bund und Länder [...]
Zahlen zu Unterrichtsausfall: Zahlen gehen auf Kosten überlasteter Lehrkräfte
Sachsens Kultusminister Conrad Clemens (CDU) hat heute aktuelle Zahlen zum Unterrichtsausfall vorgelegt. Dazu äußert Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Der gefeierte Rückgang des planmäßigen Unterrichtsausfalls ist [...]
Strafen für Fußballvereine: So verhindern wir die Gewalt im Stadion nicht
CDU-Innenminister Schuster hat mit seinem Amtskollegen aus Nordrhein-Westfalen, Herbert Reul, anlässlich der am Donnerstag beginnenden Sportministerkonferenz das Ausbleiben einer Stadionverbotsverordnung kritisiert und vor kostspieligen Konsequenzen für die Vereine gewarnt. Valentin Lippmann, sportpolitischer Sprecher der [...]
5 Millionen Euro für ‚Zukunftslernort Oberlausitz‘ – Schubert: Erfolg für unsere Region und insbesondere für die jungen Menschen
Die Hochschule Zittau/Görlitz erhält für ein weiteres ihrer innovativen Projekte finanzielle Unterstützung. Die Oberlausitzer Abgeordnete Franziska Schubert (BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN) konnte 5 Millionen Euro für das Vorhaben "Zukunftsort Oberlausitz" sichern. Die dafür bereitgestellten Mittel [...]
