Nix gelernt? Bündnisgrüne mahnen: Keine erneute Ungleichbehandlung von Sachsens Freien Schulen im nächsten Haushalt!
Anlässlich der heutigen Anhörung im HFA zum Haushaltsbegleitgesetz wurden die geplanten Kürzungen bei den Schulen in freier Trägerschaft thematisiert. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN warnt vor gravierenden Folgen für Schulen, Familien und die Bildungsvielfalt [...]
Aus für Leipzigs Olympiaträume: Innenminister Schuster hat wohl auf das falsche Pferd gesetzt
Wie übereinstimmende Medienberichte bestätigen, zieht die Bundeshauptstadt Berlin ihre Bewerbung für die Olympischen Spiele 2036, 2040 oder 2044 zurück. Das hat auch Folgen für den Freistaat Sachsen, sollte doch auch Leipzig Teile der Spiele [...]
Gewalthilfegesetz: Fachstellen stärken, statt am Limit zu sparen
Im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gesellschaftlichen Zusammenhalt wurden heute (21.09.2026)Expertinnen und Experten zum Entwurf der Staatsregierung für ein Sächsisches Gewalthilfegesetzt angehört. Das Sächsische Gewalthilfegesetz soll Schutz und Unterstützung für von Gewalt betroffene Menschen [...]
Cyberangriffe und Drohnenüberflüge: BÜNDNISGRÜNE fordern konsequente Ermittlungen, moderne Sicherheitsstandards und besseren Sicherheitslagebericht für SachsenCyberangriffe und Drohnenüberflüge: BÜNDNISGRÜNE fordern konsequente Ermittlungen, moderne Sicherheitsstandards und besseren Sicherheitslagebericht für Sachsen
Cyberangriffe und Drohnenüberflüge: BÜNDNISGRÜNE fordern konsequente Ermittlungen, moderne Sicherheitsstandards und besseren Sicherheitslagebericht für Sachsen
Cyberangriffe und sicherheitsrelevante Drohnenüberflüge stellen eine wachsende Gefahr für die sächsische Bevölkerung, unsere kritische Infrastruktur, die Kommunen - und letztlich auch für die demokratische Stabilität im Freistaat dar. Mit dem heute im Sächsischen Landtag angenommenen Antrag hat die BÜNDNISGRÜNE-Fraktion ihren Forderungen Nachdruck verliehen, nicht nur die Abwehr [...]
Cyberangriffe, Unwetter, Blackouts: Sachsen rüstet sich für den Ernstfall
Die Herausforderungen für den Schutz der sächsischen Bevölkerung nehmen zu: Extreme Wetterereignisse, Hochwasser, Waldbrände, Pandemien sowie hybride Bedrohungen, dazu Cyberangriffe und Sabotage stellen den Freistaat vor wachsende Aufgaben. Mit einem heute beschlossenen Antrag stärkt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemeinsam [...]
Erfolgreicher BÜNDNISGRÜNER Antrag: Jüdische Kultur wird langfristig gestärkt
Gestern Abend wurde der Antrag der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion "Tacheles bleibt - jüdische Kultur in Sachsen dauerhaft stärken" mit einem Änderungsantrag mehrerer Abgeordneten des Sächsischen Landtags aus den Fraktionen BÜNDNISGRÜNE, CDU, SPD und LINKE angenommen. Dr. Claudia Maicher, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS [...]
Niedrigwasser lässt sich nicht wegbaggern – BÜNDNISGRÜNE fordern Kurswechsel der Elbepolitik
In der heutigen Aktuellen Debatte im Sächsischen Landtag unterstrich die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ihre klare Absage an weitere Ausbaumaßnahmen oder gar Staustufen an der Elbe. Angesichts anhaltender Dürrephasen und historischer Tiefstände fordern [...]
Rekordsommer, Artensterben, Niedrigwasser – und gerade jetzt kürzt der Umweltminister
BÜNDNISGRÜNE kritisieren Regierungserklärung von Georg-Ludwig von Breitenbuch Dresden. Hitzerekorde, historische Niedrigwasserstände, Ernteausfälle und ein dramatischer Rückgang der Artenvielfalt: Allein der Sommer 2026 hat erneut deutlich gemacht, unter welchem Druck Sachsens natürliche Lebensgrundlagen stehen. Aus [...]
Jugend-Öko-Haus: Umweltbildung ist gerade in Zeiten von Klimawandel und Artensterben unverzichtbar
Das Jugend-Öko-Haus in Dresden steht aktuell vor der Schließung. Grund dafür sind laut Medienberichten ein fehlender Träger für das Projekt und die Aufhebung des Mietvertrages für das Kavaliershaus im Großen Garten mit der Staatlichen [...]
BÜNDNISGRÜNE zur Freigabe von Bundesmitteln zur Erweiterung der Deutschen Raumfahrtausstellung in Morgenröthe-Rautenkranz
In seiner heutigen Sitzung hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Summe von 800.000 Euro für die Erweiterung der Deutschen Raumfahrtausstellung in Morgenröthe-Rautenkranz freigegeben. Insgesamt wird die Einrichtung damit durch Bundesmittel in Höhe von [...]
Plötzlicher Förderstopp für Produktionsschule: Schnelle Klärung und Erhalt von Leipziger Standort nötig
Die Leipziger Abgeordneten Dr. Claudia Maicher und Petra Čagalj Sejdi der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben sich heute mit der Leiterin der Produktionsschule Leipzig des Berufsbildungswerks (BBW) getroffen, um sich vor Ort ein [...]
Stadtbudget: Gezielte Unterstützung für beste Lernvoraussetzungen
Der Sächsische Landtag hat in seiner 64. Sitzung gestern den Doppelhaushalt 2023/24 für Sachsen beschlossen. Zuvor hatten die Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD unter anderem die Mittel für die Bildungsinfrastruktur gegenüber dem [...]
Kulturhaushalt 2023/24 – mehr Geld für Kultur in Krisenzeiten
Der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtags hat gestern Abend die Änderungsanträge der Fraktionen zum Doppelhaushalt 2023/24 im Kulturbereich beraten. Die Koalitionsfraktionen von CDU, BÜNDNISGRÜNEN und SPD haben sich auf zahlreiche Initiativen verständigt, die [...]
Filmförderung in Görlitz – Bund sagt Unterstützung zu
Bei seiner auswärtigen Sitzung in Berlin traf sich das sächsische Kabinett heute auch mit Kulturstaatsministerin Claudia Roth. Unter anderem thematisierte die Oberlausitzer Abgeordnete Franziska Schubert bei diesem Gespräch die Filmakademie Görlitz. Sie berichtet: "Insbesondere [...]
Bund will Görlitzer Projekt „Klimaneutrale Fernwärme Görlitz-Zgorzelec“ unterstützen
Das sächsische Kabinett tagte heute auswärtig in Berlin. Die Oberlausitzer Abgeordnete Franziska Schubert, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, nahm an der Sitzung teil. In den Besprechungen mit den verschiedenen Bundesministerien [...]
Sanierung Blaues Wunder: Bauhistorisch herausragendes Industriedenkmal langfristig erhalten
Heute hat der Wirtschaftsminister Martin Dulig einen Förderbescheid in Höhe von 13 Millionen Euro für den Erhalt des "Blauen Wunders" an die Landeshauptstadt Dresden übergeben. Thomas Löser, Sprecher für Denkmalschutzpolitik der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE [...]
