PM 2008-250: CDU Nordsachsen will NPD einbinden? – GRÜNE fordern CDU-Generalsekretär zum Eingreifen auf
Wenn christliche Demokraten und Liberale mit Rechtsextremisten zusammenarbeiten, dann geben sie ihre eigenen Werte auf Die Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Antje Hermenau, kritisiert die Ankündigung des CDU-Fraktionschefs im Kreistag Nordsachsen, gegebenenfalls NPD-Anträge [...]
PM 2008-248: GRÜNE begrüßen Förderrichtlinie ’20 Jahre friedliche Revolution‘
Junge Generation kann erfahren, dass an den Plätzen ihres Alltags ein Stück Weltgeschichte mitgeschrieben wurde Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag begrüßt die vorgelegte Förderrichtlinie '20 Jahre friedliche Revolution und deutsche Einheit'. [...]
PM 2008-247: GRÜNE kritisieren Kupfers Plädoyer für Kleingruppenhaltung von Hühnern
Kupfer hat von artgerechter Landwirtschaft offenbar keine Ahnung Die GRÜNE-Fraktion kritisiert Äußerungen von Umwelt- und Landwirtschaftsminister Frank Kupfer (CDU) zur Eröffnung einer neuen Legehennenanlage der Leckwitzer Geflügelhof GmbH in Liebschützberg für rund 93.000 Tiere im [...]
PM-2008-246: Indirekte Staatssubventionen auf Kosten des Steuerzahlers?
Zur heutigen Vernehmung von Sven Petersen, ehemals Vorstand der Sachsen LB Europe, erklärt Michael Weichert, Obmann der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag: "Leider weigerte sich Herr Petersen, die Konditionen zu nennen, zu denen externe Investoren – [...]
PM 2008-244: Grüne zu Vermögensrechnung des Freistaats: Weiterentwicklung unerlässlich
Nachhaltigkeitslücke in Höhe von 4,5 Mrd. ließe sich durch Reform der Solidarpaktmittel-Verwendung langfristig senken „Die vorgelegte Vermögensrechnung ist ein erster und wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Er muss nun konsequent weiterentwickelt werden, weil [...]
PM 2008-243: Verwaltungsreform – reibungsloser Start oder Mängelverwaltung in Kommunen?
"Wir bezweifeln, dass sich die Probleme der Verwaltungsreform, über die noch im Juli 2008 im Landtag debattiert wurden, zwischenzeitlich in Luft aufgelöst haben. Auch wenn Herr Buttolo nicht müde wird, das Gegenteil zu betonen", [...]
PM 2008-242: Sächsisches Industriemuseum braucht dauerhaften Landeszuschuss
Freistaat steht in Verantwortung für die Zeugnisse sächsischer Industriekultur Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag fordert die Stabilisierung des Landeszuschusses für den Zweckverband Sächsisches Industriemuseum. „Sachsen hat in seiner Geschichte eine europaweit herausragende Rolle als [...]
PM 2008-241: Kupfers Plädoyer für Massentierhaltung ist eines Umweltministers nicht würdig
Auf den Vorstoß von Sachsens Landwirtschafts- und Umweltminister Frank Kupfer (CDU), der sich dafür aussprach, weitere größere Schweinemastanlagen für jeweils mehrere tausend Tiere im Freistaat bauen zu lassen (SZ, 13.08), erklärt Michael Weichert, agrarpolitischer [...]
Termine
