PM 2008-213: Hochschulgesetz – Änderungen im Detail reichen nicht, Frau Stange!
8.000 Petitionen zeigen deutlichen Änderungsbedarf beim Hochschulgesetz Für die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag gibt es an dem heute in den Landtag eingebrachten Hochschulgesetzentwurf der Staatsregierung trotz Veränderungen bei einzelnen Regelungen viel Grund zur Kritik. [...]
PM 2008-212: Kritik an Eckpunkten des Haushaltsentwurfs der Landesregierung
Neuverschuldungsverbot schießt über Ziel hinaus - Hohe Investitionsquote sagt nichts über Qualität des Haushalts - weiterer Straßenausbau ist Irrweg und verstößt gegen Generationengerechtigkeit - trickst Jurk mit Zahlen zur Wirtschaftsförderung? Antje Hermenau, Fraktionsvorsitzende und [...]
PM 2008-211: GRÜNE bringen Dringlichen Antrag zur Rettung des Welterbes ins Plenum ein
Merkels geforderte Denkpause setzt Arbeitspause voraus – Baustopp jetzt, Tunnelblockade beenden Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt sich in der kommenden Plenarwoche mit einem Dringlichen Antrag für den sofortigen Baustopp an der Waldschlösschenbrücke ein. [...]
PM 2008-210: Große Anfrage GRÜNE – Radverkehrskonzeption der Staatsregierung gut – Umsetzung mangelhaft
GRÜNE und ADFC: Sachsen hinkt anderen Bundesländern bei Radnutzung im Alltag und im Bereich Tourismus deutlich hinterher Sachsen hat seit 2005 ein gutes Radverkehrskonzept. An der Umsetzung der eigenen Vorschläge und Ideen ist die [...]
PM 2008-209: GRÜNE bewerten Arbeit der Enquete-Kommission differenziert
Ich habe Minderheitenvoten eingebracht bzw. unterstützt Die Arbeit der Enquete-Kommission des sächsischen Landtags zur demografischen Entwicklung bewertet Antje Hermenau, Fraktionschefin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag differenziert: "Der Abschlussbericht setzt sich aus Kapiteln [...]
PM 2008-208: Welterbe Dresdner Elbtal – UNESCO-Entscheidung
UNESCO ist nochmals auf Dresden zugegangen Antje Hermenau, Fraktionschefin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, begrüßt die Entscheidung der UNESCO, Dresden im Streit um den Welterbetitel eine Gnadenfrist von einem Jahr zu setzen. [...]
PM 2008-207: Innenausschuss/ Fragerecht von Abgeordneten
Ein Parlamentsausschuss darf nicht zur Akklamationsbude der Staatsregierung verkommen Zu der heutigen Initiative der Ausschussvorsitzenden des Innenausschusses Margit Weihnert (SPD) kritische Nachfragen in Ausschusssitzungen zu verhindern, erklärt Johannes Lichdi, Mitglied des Ausschusse für die [...]
PM 2008-206: Gleichstellung in Sachsens Führungsetagen? – Fehlanzeige!
Mehr Frauen in die Aufsichtsräte! Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag wirft der Staatsregierung fehlenden Willen bei der Gleichstellung vor. "74 der 77 Aufsichtsmandate mit Landesbeteiligung nehmen in Sachsen Männer wahr", kritisiert [...]
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