PM 2007-181: Chaos im Innenministerium?
Gezielte Intrige gegen Datenschützer Schurig? Für Johannes Lichdi, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, gibt es in der Korruptionsaffäre Hinweise für "Chaos im Apparat des Innenministeriums". "Soll vom Versagen der [...]
PM 2007-180: Korruptionsaffäre in Sachsen
Für die entstandene Situation trägt der Verfassungsschutz die Verantwortung In der Diskussion um eine Korruptionsaffäre in Sachsen hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ihre Forderung nach einer zügigen polizeilichen und strafrechtlichen Verfolgung der Ermittlungsansätze [...]
PM 2007-179: Mängel beim Zugang zum Bleiberecht in Sachsen
Anordnung nur in deutsch und nicht in allen Heimen ausgehängt In Sachsen bestehen Mängel beim Zugang zum Bleiberecht für Flüchtlinge. Das ergab eine Mündliche Anfrage der Zwickauer Abgeordneten Elke Herrmann (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). [...]
PM 2007-178: Welterbe – andere Landesregierungen würden Städte bei der Kompromisssuche unterstützen
Zur Aufforderung des Regierungspräsidiums Dresden an die Stadtverwaltung der Landehauptstadt unverzüglich die Bauaufträge für die Waldschlößchenbrücke auszulösen, sobald die Vergabekammer entschieden hat, erklärt Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN im Sächsischen Landtag: [...]
PM 2007-177: Grüne Elbekonferenz – internationale Zusammenarbeit muss vertieft werden
Anlässlich der Grünen Elbe-Konferenz erklären Dzamíla Stehliková, Vorsitzende der Grünen Partei Nordböhmens; Dorothea Steiner, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Niedersächsischen Landtag und Johannes Lichdi, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN [...]
PM 2007-176: Kriminelles Netzwerk in Sachsen – Rückhaltlose Aufklärung nötig
Zur Berichterstattung der LVZ/DNN vom 12.Mai über ein Kriminelles Netzwerk in Sachsen erklärt Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die Affäre muss schnell und rückhaltlos aufgeklärt werden. Hier muss [...]
PM 2007-175: Lichdi – Apfel schließt nahtlos an den Nationalsozialismus an
Rede gegen Ermächtigungsgesetz 1933 von Apfel als bezeichnet Die NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag hat sich in der heutigen Landtagssitzung offen zu ihren nationalsozialistischen Wurzeln bekannt. Ihr Fraktionsvorsitzender Holger Apfel machte den früheren SPD-Reichstagsabgeordneten Otto [...]
PM 2007-174: Steuerschätzung – Hermenau für konsequenten Schuldenabbau
Nur einmalige Anschubfinanzierungen für Klimaschutz denkbar In der Diskussion um erhebliche Steuermehreinnahmen für die öffentliche Hand spricht sich Antje Hermenau, Fraktionsvorsitzende vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, für einen konsequenten Schuldenabbau aus. "Wer Sachsen in schlechten [...]
