PM 2007-274: Hochschulgesetzentwurf – Der Berg kreißte und gebar eine Maus
Für ein dürftiges Ergebnis eine halbe Wahlperiode gebraucht BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag kritisieren die heute vorgestellten Pläne der Staatsregierung zum Hochschulgesetz als unzureichend. "Der Berg kreißte und gebar eine Maus. Wer für [...]
PM 2007-273: Leipzig optimaler Standort für Biomasse-Forschungszentrum
Es lohnt, über Parteigrenzen hinweg für einen Standort zu kämpfen "Ich freue mich, dass Leipzig endlich als Standort für das Deutsche Biomasse-Forschungszentrum feststeht", erklärt Michael Weichert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. "Das [...]
PM 2007-272: Untersuchungsausschuss – Was für ein schlechter Verlierer
Es geht darum, das Vertrauen in Justiz und Verwaltung wieder herzustellen Nach dem Beschluss des Sächsischen Landtags zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses in der 'Aktenaffäre' kritisiert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Äußerungen von Ministerpräsident Milbradt. [...]
PM 2007-270: Milbradt soll von Althaus lernen
Thüringen handelt richtig - Studiengebührenfreiheit ist für Hochschulen Wettbewerbsvorteil Der hochschulpolitische Sprecher der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag, Dr. Karl-Heinz Gerstenberg, begrüßt die Entscheidung der Thüringer CDU-Landesregierung, keine Studiengebühren zu erheben. "Ministerpräsident Althaus hat richtig [...]
PM 2007-269: Welterbe/Waldschlösschenbrücke – Aussagen der Kanzlerin widersprüchlich
Fragen des Welterbes sind nicht nur regionale Konflikte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag kritisieren die Aussagen von Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Streit um den Bau der Waldschlösschenbrücke. "Fragen des Welterbes sind nicht nur [...]
PM 2007-268: Gesetzentwurf zum Jugendstrafvollzug
Reformansätze bleiben auf halber Strecke stecken Zu dem heute vorgelegten Gesetzentwurf zum Jugendstrafvollzug erklärt Elke Herrmann, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "So sehr wir es begrüßen, dass Herr Mackenroth [...]
PM 2007-267: Regelungen zum Hochschulpakt sind Mogelpackung
Wiederbesetzungssperre an Hochschulen ist mühsam getarnter Stellenabbau Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag kritisiert die von der Staatsregierung getroffenen Regelungen zur Umsetzung des Hochschulpakts 2020. "Die heute vorgelegten Regelungen zum Hochschulpakt sind eine blanke Mogelpackung. [...]
PM 2007-265: Klimawandel und Landwirtschaft
Anpassung allein reicht nicht - Sächsische Landwirtschaft muss Treibhausgasemissionen senken - Anteil Ökolandbau erhöhen Michael Weichert, agrarpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, begrüßt die Unterstützung der sächsischen Bauern bei der [...]
