PM 2006-483: NPD-Broschüre zeigt deutlich: NPD ist eine neo-nationalsozialistische Partei
Die NPD betreibt Rassenideologie im Stil der NSDAP Zu Berichten über Vorermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen den NPD-Landtagsabgeordneten Jürgen Gansel wegen Verdachts der Volksverhetzung (LVZ/DNN 16./17.12.06) erklärt Johannes Lichdi, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE [...]
PM 2006-482: WM 2006 in Sachsen: Sicherheitsmaßnahmen neuen Ausmaßes
GRÜNE fordern Staatsregierung zur öffentlichen Auswertung auf Die Fußball-Weltmeisterschaft 2006 war nicht nur ein großes Sportereignis sondern auch eine Testballon für Sicherheitsmaßnahmen ganz neuer Qualität. Zu diesem Ergebnis kommt die GRÜNE-Fraktion nach Auswertung ihrer [...]
PM 2006-481: Sachsens Obst und Gemüse enthält zu viele Pestizidrückstände
Informationen über belastetes Obst und Gemüse erreichen Bürger nicht Sachsens Obst und Gemüse enthält zu viele Pestizidrückstände. Das ist das Ergebnis Kleiner Anfragen zu Pestiziden im Sommerobst des grünen Abgeordneten Johannes Lichdi (Drs. 4/5992-94). [...]
PM 2006-480: Weißeritztalbahn – Oppositionsarbeit erfolgreich
Jahrelange Verzögerungsspielchen hoffentlich beendet Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag begrüßt die Fortschritte, die in den letzten Wochen zum Wiederaufbau der Weißeritztalbahn erzielt worden sind. "Offenbar hat der parlamentarische Druck, die Verantwortlichen auf allen Ebenen [...]
PM 2006-478: GRÜNE beantragen, Arbeitssuche für geduldete Flüchtlinge zu erleichtern
Bis heute liegt in Sachsen keine Verwaltungsvorschrift zum Bleiberecht vor Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat heute im Landtag kritisiert, dass die sächsische Staatsregierung bis heute keine Verwaltungsvorschrift zum Bleiberecht vorgelegt hat."Ich habe für [...]
PM 2006-477: Hermenau fordert von Staatsregierung einen eindeutigen Kabinettsbeschluss für den Nichtraucherschutz
Der Politposse im Bund sollte im Freistaat kein 'blauer Dunst' folgen Die Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Antje Hermenau, erwartet von der Staatsregierung, den Nichtraucherschutz in Sachsen endlich voranzutreiben. "Nach [...]
PM 2006-476: GRÜNE zufrieden über Erfolg des Rechtsstaats im Verfahren gegen Mario M.
Lichdi würdigt Strafverteidiger: Ohne Verteidigung gibt es kein rechtsstaatliches Verfahren Der rechtspolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Johannes Lichdi, zeigt sich zufrieden über den Erfolg des Rechtsstaats im Verfahren gegen Mario M.. "Vor [...]
PM 2006-475: Jugendstrafvollzug braucht personelle und organisatorische Voraussetzungen
GRÜNE bringen Änderungsantrag ein Die GRÜNE-Fraktion begrüßt grundsätzlich den Antrag der Koalition zum künftigen Sächsischen Jugendstrafvollzug. „Die Koalition hat der Versuchung widerstanden, sich auf dem Rücken der jungen Menschen in sächsischen Haftanstalten, als Hardliner [...]
