PM 2006-139: Deutliche Verbesserung des Früherkennungs-Gesetzentwurfs nach Beratung im Sozialausschuss
Kritik an pauschaler Ermächtigung im Gesetzentwurf bleibt bestehen Die GRÜNE-Fraktion hat in der Beratung zum Entwurf des Früherkennungsdurchführungsgesetzes (Mammographie-Screening) deutliche Verbesserungen durchgesetzt. "Jede Frau kann nun der Verwendung ihrer Daten widersprechen", begrüßt Elke Herrmann, [...]
PM 2006-138: Grüner Antrag zu Fußballfan-Sozialarbeit erhält Mehrheit im Sozialausschuss
Herrmann: Wir erwarten eine erhebliche Entlastung der Arbeit der Polizei Dem Antrag der GRÜNEN-Fraktion zu Fußballfan-Sozialarbeit wurde heute im Sozialausschuss zugestimmt. Damit wird die Beteiligung des Freistaats an der Finanzierung von Fußballfan-Sozialarbeit immer wahrscheinlicher. [...]
PM 2006-137: Mehrwertsteuer erhöhen, Pendlerpauschale nicht kürzen?
Hermenau: Der Vorschlag ist absurd! - Jurk soll sich gegen Erhöhung der Mehrwertsteuer engagieren Der Vorschlag von Wirtschaftsminister Jurk (SPD), die geplante Kürzung der Pendlerpauschale zu überdenken, hat in der GRÜNEN-Fraktion Kopfschütteln ausgelöst. "Der [...]
PM 2006-136: In 100 Jahren nur noch Erneuerbare Energien – Ein großer Schritt für die CDU
Lichdi: Warum so lange warten, Herr Minister? - Heute Politik verändern! In 100 Jahren, so der Umweltminister Tillich heute in einer Pressemitteilung, sei eine vollständige Energieversorgung aus den Erneuerbaren Energien in Sachsen möglich. "Das [...]
PM 2006-134: Girls Day – Über 300 Anmeldungen für Veranstaltungen in Zwickau und Zwickauer Land
Elke Hermann (GRÜNE): "Wir brauchen junge Mädchen, die hier bleiben und technische Berufe wählen" Am 27. April wird der Mädchenzukunftstag ‚Girls Day’ mit vielfältigen Initiativen begangen. In der Region Zwickau hat sich in diesem [...]
PM 2006-132: GRÜNEN-Fraktion begrüßt Abgeordnetenklage gegen Porsch
Auf Antrag von Herrn Prof. Porsch ist uns durch Einstweilige Verfügung des Landgerichtes Hamburg vom 16.5.2006 zur Zeit untersagt, die wesentlichen Aussagen dieser Pressemitteilung zu verbreiten. Zur Abgeordnetenklage lesen Sie auch unsere Pressemitteilungen PM [...]
PM 2006-131: Studie „Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit in Sachsen“
GRÜNE: 'Mehr Sachlichkeit' bedeutet mehr Ehrlichkeit! Der innenpolitische Sprecher der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag, Johannes Lichdi, plädiert dafür, die Ergebnisse der Studie des Bielefelder Instituts für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung ernst zu nehmen, und [...]
PM 2006-130: Die Elbe kennt keine Ländergrenzen – weder national noch international!
„Die Elbe kennt keine Ländergrenzen – weder national noch international!“, so Johannes Lichdi, umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion. „Sachsen ist die Verbindung zwischen Tschechien und den nördlichen Elbeanrainerländern und nimmt damit eine herausragende Rolle im [...]
