PM 2005-261: Pläne zur Stiftungsuniversität umstritten – Grüne Hochschuldebatte zeigt Kontroverse innerhalb der TU Dresden
Die Pläne, die TU Dresden in eine Stiftung öffentlichen Rechts umzuwandeln, zeigen sich unter Studenten und Hochschullehrern der TU heftig umstritten. Auf der gestrigen Veranstaltung der grünen Landtagsfraktion „Geht die TU stiften?“ diskutierten Gegner [...]
PM 2005-260: Klimaschutzbericht Sachsen: Sammlung von Unterlassungen, Halbwahrheiten und Verdrehungen von Tatsachen
"Eine Sammlung von Unterlassungen, Halbwahrheiten und Verdrehungen von Tatsachen." Mit diesen Worten reagierte der umweltpolitische Sprecher der grünen Landtagsfraktion, Johannes Lichdi, auf die heutige Vorlage des Klimaschutzberichts der Landesregierung. Nach Aussagen von Staatsminister Tillich [...]
PM 2005-258: Porsch darf rechte Kreise nicht aufwerten!
Der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dr. Karl-Heinz Gerstenberg kritisiert den für den 27. Oktober 2005 vorgesehenen Auftritt des Vorsitzenden der Linksfraktion, Peter Porsch, vor der "Aachen-Dresdner Burschenschaft Cheruscia" (Ankündigung auf www.cheruscia-dresden.de). [...]
PM 2005-256: Patriotismusdebatte der Sächsischen Union – „Dieses Papier wird der NPD keine schlaflosen Nächte bereiten“
Als "historisch selektiv" hat der sächsische Grünen-Abgeordnete Johannes Lichdi die Thesen des unter Leitung von Matthias Rößler zusammengestellten Antrags an den CDU-Parteitag kritisiert. Rößler erliege erneut dem alten Denkfehler, dass man der NPD durch [...]
PM 2005-255: Expertenkommission Verwaltungsreform – Lichdi sieht keinen Nachweis des Stelleneinsparpotenzials
"Enttäuscht bin ich über den fehlenden Nachweis des Stelleneinsparpotenzials durch Eingliederungen und Kommunalisierungen", so Johannes Lichdi, innenpolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion zu den Vorschlägen der Expertenkommission Verwaltungsreform. "Die Ausführungen beschränken sich auf eine (!) [...]
PM 2005-254: Grüne weisen Forderung nach Verbot der Freilandhaltung zurück
Die Grünen im Sächsischen Landtag werfen Sachsens Geflügelwirtschaft vor, die Angst vor der Vogelgrippe für ihre Interessen zu missbrauchen (siehe LVZ/DNN, 18.10.05, S.6). "Die Forderung eines Verbots der Freilandhaltung hat nichts mit Fachlichkeit aber [...]
PM 2005-252: GRÜNE fordern Staatsregierung auf, den Kommunen die Entlastung für die Kosten der Unterkunft für ALG-II-Empfänger auf der Basis ihrer tatsächlichen Kosten zu zahlenPM 2005-252: GRÜNE fordern Staatsregierung auf, den Kommunen die Entlastung für die Kosten der Unterkunft für ALG-II-Empfänger auf der Basis ihrer tatsächlichen Kosten zu zahlen
PM 2005-252: GRÜNE fordern Staatsregierung auf, den Kommunen die Entlastung für die Kosten der Unterkunft für ALG-II-Empfänger auf der Basis ihrer tatsächlichen Kosten zu zahlen
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert die Staatsregierung auf, den Kommunen die Entlastung für die Kosten der Unterkunft für ALG-II-Empfänger auf der Basis ihrer tatsächlichen Kosten zu zahlen. Der Freistaat hat im Gegensatz zu [...]
PM 2005-251: Weigerung Porschs, vor dem Geschäftsordnungsausschuss zu erscheinen, ist arrogante Missachtung des Parlaments
„Ich bedauere sehr, dass sich Prof. Porsch weiterhin in arroganter Weise einer Befragung durch die dafür zuständigen Ausschüsse des Sächsischen Landtags entzieht", kommentiert Johannes Lichdi, Rechtsexperte der Grünen Fraktion, die Weigerung des Vorsitzenden der [...]
