PM 2005-075: Grüne zum Köhler-Rücktritt
„Es war für Herrn Köhler leicht, in einer Nacht- und Nebelaktion die CDU-Direktkandidatur im Wahlkreis Riesa zu erobern. Die Ausübung seines Mandats fiel ihm offensichtlich schwerer", so Michael Weichert, Stellv. Fraktionsvorsitzender der grünen Landtagsfraktion [...]
PM 2005-097: Anhörung zum Polizeieinsatz am 1. Mai in Leipzig: 10. Mai 2005, 16-19.00 Uhr, Leipzig, Neues Rathaus, Zi. 103
Michael Weichert, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag lädt zusammen mit der bündnisgrünen Stadtratsfraktion in Leipzig betroffene Bürgerinnen und Bürger, die am 1. Mai Zeugen des Polizeieinsatzes geworden sind, zu einer [...]
PM 2005-076: Bündnisgrüne zum internationalen Tag gegen den Lärm am Mittwoch, den 20. April
Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN will sich morgen im Sächsischen Landtag für den Lärmschutz einsetzen. In der Debatte zum Verkehrsetat wird sie zwei Änderungsanträge einreichen. Der umwelt- und verkehrspolitische Sprecher Johannes Lichdi begründet die [...]
PM 2005-099: Bildungsleitfaden muss endlich umgesetzt werden
Die Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat sich grundsätzlich für den Bildungsleitfaden des Sozialministeriums ausgesprochen. "Der Bildungsleitfaden sei nicht mit dem DDR-Bildungsfaden vergleichbar", wies Elke Herrmann, die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, [...]
PM 2005-077: „Wir wollen Forschung und Bildung statt Straßenbau“
Zum Auftakt der Haushaltsdebatte im Sächsischen Landtag hat Fraktionschefin Antje Hermenau die grüne Haushaltspolitik erläutert. Grundsätzlich unterstützt sie die Staatsregierung in einem Punkt: Verbleibende Mittel aus dem Haushalt für weitere Investitionen auszugeben. Allerdings müssten [...]
PM 2005-101: Biedenkopf-Brief: Wer solche Partei-Freunde hat, braucht keine Feinde mehr
"Dass dieser Brief gezielt an die Öffentlichkeit gespielt wird, beweist erneut das vergiftete Klima in der CDU", so Antje Hermenau, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Sächsischen Landtag. "Das erinnert fatal an den Spruch: Wer solche [...]
PM 2005-079: Hermenau verlangt von CDU deutliche Zurückweisung der „Denkschrift“ der Jungen Union
Dresden. Vor dem CDU-Parteitag am Wochenende in Bad Düben hat die grüne Fraktionsvorsitzende Antje Hermenau von der CDU eine deutliche Zurückweisung der jüngsten der Jungen Union (JU) verlangt. "Die Union muss eine klare Grenzlinie [...]
PM 2005-102: Auswirkungen der Steuerschätzung für Sachsen eher gering
Für die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN in Sachsen sind die Ergebnisse der Steuerschätzung keine Überraschung. „Wir haben mit Einnahmeverlusten in dieser Größenordnung gerechnet“ sagt Fraktionschefin Antje Hermenau. „Allerdings haben die Zahlen für Sachsen keinesfalls [...]
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