PM 2005-093: 1. Mai in Leipzig – Grüne fordern Bericht des Innenministers im Innenausschuss
Der innenpolitische Sprecher der grünen Landtagsfraktion, Johannes Lichdi, fordert von Innenminister de Maizière einen Bericht zum Einsatz der Polizei am 1. Mai in der nächsten Sitzung des Innenausschusses. "Die Vorwürfe, dass die Polizei überhart [...]
PM 2005-116: Gute Beziehungen zu Polen für Sachsen wichtiger als Wählerstimmen am rechten Rand
Anlässlich der bevorstehenden Ansprache Georg Milbradts auf dem „Deutschlandtreffen“ der Landsmannschaft Ostpreußen (am Sonntag, 22. Mai) fordert der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Karl-Heinz Gerstenberg, den sächsischen Ministerpräsidenten auf, sich klar von [...]
PM 2005-069: Grüne sorgen für Erhöhung der Mittel für Aids-Prävention
Die bündnisgrüne Fraktion im Sächsischen Landtag hat für eine Erhöhung der Mittel für die Aids-Prävention um 50.000 Euro in 2005 und 2006 gesorgt. Die Mittel werden auf Antrag der Grünen in der Landtagsverwaltung eingespart. [...]
PM 2005-094: Frühförderung ist Grundlage für Teilhabe
"Menschen mit Behinderungen haben mehr oder weniger Handicaps – ebenso wie andere Menschen", so Elke Herrmann, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im sächsischen Landtag. "Es wird Zeit, auch in Deutschland anzuerkennen, dass [...]
PM 2005-070: Förderung von ambulanten Maßnahmen bei Behinderten- und Seniorenhilfe
Die Mittel für ambulante Maßnahmen bei der Behinderten- und Seniorenhilfe werden in 2005 und 2006 um 250.000 Euro erhöht. Das ist Ergebnis eines grünen Antrages bei den Haushaltsberatungen am gestrigen Abend. Das ist für [...]
PM 2005-095: NPD-„Dresdner Schule“ – NPD beweist erneut landespolitisches Desinteresse und Verfassungsfeindlichkeit
"Die NPD beweist mit dem Konzept der "Dresdner Schule" und der Erklärung des Abgeordneten Gansel dazu ein weiteres Mal, ihr landespolitisches Desinteresse und ihren verfassungsfeindlichen Charakter", so Johannes Lichdi, innenpolitischer Sprecher der grünen Fraktion [...]
PM 2005-072: Härtefallkommission – Grüne und PDS werden im Landtag erneut für Härtefallkommission aktiv
Grüne und PDS werden im Landtag erneut für die Bildung einer Härtefallkommission aktiv. Dazu steht ein Antrag auf der Tagesordnung der aktuellen Plenarwoche. "Auch Sachsen-Anhalt und Thüringen haben die entsprechenden Verordnungen erlassen. Innenminister de [...]
PM 2005-096: Grüne zum 8. Mai: Befreiung Deutschlands und Europas vom verbrecherischsten Regime der Geschichte, dem deutschen Nationalsozialismus
"Am 8. Mai 1945 vollendete sich die Befreiung Deutschlands und Europas vom verbrecherischsten Regime der Geschichte, dem deutschen Nationalsozialismus", so Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag. "Das Ende der [...]
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