PM 2005-108: Grüne zu NPD-Ausfälligkeiten im Landtag: Gipfel der Schamlosigkeit
"Auf die sächsische NPD-Fraktion fiel in der heutigen Plenarsitzung des Landtages ihre eigene Verlogenheit zurück", so die grüne Fraktionschefin Antje Hermenau. Unter dem Motto hielt Fraktionschef Holger Apfel eine Hetzrede gegen Sachsens Nachbarn und [...]
PM 2005-063: Grüne fordern Erhalt der Koordinatorenstellen für Beratung älterer und hilfsbedürftiger Menschen in Sachsen
Die bündnisgrüne Fraktion in Sachsen will die so genannten „Koordinatorenstellen“ in den Sozialstationen erhalten. Bei den Haushaltsberatungen im Landtag kämpft sie gegen das Aus der dafür notwendigen Mittel. Seit März 2005 sind die Gelder [...]
PM 2005-088: Grüne mit positiver Bilanz zu einem Jahr EU-Osterweiterung. EU-Verfassung bringt mehr Transparenz, Demokratie und Sozialstaatlichkeit
Ein Jahr nach der EU-Osterweiterung haben die Grünen im Sächsischen Landtag eine insgesamt positive Bilanz gezogen. Zum ersten Jahrestag erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Karl-Heinz Gerstenberg: „Vieles von dem, was befürchtet wurde, ist [...]
PM 2005-109: Landesregierung kann sofort etwas gegen Ausweichverkehr tun
"Sachsen kann sofort etwas gegen den Maut-Ausweichverkehr tun", so Johannes Lichdi, verkehrspolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion. "Dazu bedarf es nicht erst der Auswertung der Dauerzählstellen und der Abstimmung mit der Bundesregierung." Die grüne Fraktion [...]
PM 2005-065: Grüne fordern mehr Mittel für Beratung bei Schwangerschaftskonflikten
Die bündnisgrüne Fraktion in Sachsen verlangt mehr Mittel für die Beratung von Schwangerschaftskonflikten. Elke Herrmann, sozialpolitische Sprecherin: „Im Haushaltsentwurf hat die Staatsregierung lediglich Gelder in Höhe von 5 Millionen Euro zugesagt. Das ist bei [...]
PM 2005-090: Gerstenberg in den Vorstand des Landesverbandes Sächsischer Mietervereine gewählt
Der Landtagsabgeordnete Karl-Heinz Gerstenberg ist am Wochenende auf dem 8. Sächsischen Mietertag in Plauen in den Vorstand des Landesverbandes Sächsischer Mietervereine gewählt worden. Der wohnungspolitische Sprecher der grünen Fraktion errang einen der vier Beisitzerplätze [...]
PM 2005-110: Feinstaub: Staatsregierung soll angekündigtes Feinstaubprogramm veröffentlichen und durch Förderrichtlinien untersetzen
"Die vorliegenden Anträge zum Thema Feinstaub sind keineswegs ausreichend", so Johannes Lichdi, umweltpolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion im Sächsischen Landtag. "Insbesondere verwundert, dass das vor Wochen angekündigte der Staatsregierung keine Rolle spielt. Die Kommunen [...]
PM 2005-064: Unterausschuss zur Sachsen LB beschlossen
Dresden. Der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtags hat auf seiner heutigen Sitzung auf Antrag der grünen Fraktion die Einrichtung eines Unterausschusses zur Sachsen LB beschlossen. Der Antrag der grünen Fraktion wurde leicht modifiziert [...]
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