Suchthilfe: Wir wollen Auswege aus der Sucht stärken
Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung den Antrag der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD mit dem Titel "Suchthilfe in Sachsen weiterentwickeln und neue Bedarfe aufgrund der Corona-Pandemie erkennen" (Drs [...]
Krankenhausgesetz: Medizinische Grundversorgung in allen Regionen Sachsens sicherstellen
Der Sächsische Landtag hat heute den Antrag der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD "Flächendeckende Grundversorgung sicherstellen und mit spezialisierten Schwerpunkten hohe Qualität erreichen: Leitlinien zur Weiterentwicklung der Krankenhausversorgung im Freistaat Sachsen" (Drs 7/10140) [...]
Aktuelle Debatte Energiesicherheit: Nur durch konsequente Energiewende bleibt Sachsen Energieland
Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag in einer Aktuellen Debatte über das Thema „Klimaschutz und Energiesouveränität verbinden – mit Energieeffizienz und [...]
Bericht zum Kulturraumgesetz: Gesetz muss zukunftsfähig werden, um Kultur zu stabilisieren
Der Sächsische Landtag hat sich in seiner heutigen Sitzung mit dem "Ersten Bericht des Sächsischen Kultursenats zum Vollzug des Sächsischen Kulturraumgesetzes" (Drs 7/8400) befasst und einen Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN [...]
Elektromobilität: Nur eine flächendeckende Ladeinfrastruktur macht E-Autos alltagstauglich
Der Sächsische Landtag hat heute den Antrag „Ladeinfrastruktur und Elektrofuhrpark des Freistaates Sachsen ausbauen – Sachsen zum Land der E-Mobilität machen“ (Drs 7/10137) beschlossen. Der Antrag hat das Ziel, den Anteil der Elektromobilität im [...]
Demonstration für die Stärkung bäuerlicher Strukturen in Sachsen: Agrarstrukturgesetz darf kein Schnellschuss werden
Dresden. Heute demonstrierte die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) vor dem Sächsischen Landtag für eine vielfältigere Agrarstruktur durch gemeinwohlorientierte Verpachtungskriterien und für eine Regulierung des Bodenmarkts. Der agrarpolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN [...]
Breitband-Förderung: Ausbau jetzt beschleunigen
Der Sächsische Landtag hat heute den Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen "Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens 'Fonds für digitale Teilhabe und schnelles Internet'" (Drs 7/9581) verabschiedet. Mit dem Gesetz [...]
Transparenzgesetz: Paradigmenwechsel im Freistaat Sachsen
Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung das „Gesetz zur Einführung des Gesetzes über die Transparenz von Informationen im Freistaat Sachsen“ (Drs 7/8517) verabschiedet. Dazu erklärt Valentin Lippmann, innen- und rechtspolitischer Sprecher [...]
