Pressemitteilungen

Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion ab 20192025-08-18T10:50:57+02:00

Hier finden Sie alle Pressemitteilungen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion aus der 8. Legislatur. In unserem Archiv finden Sie Mitteilungen aus den vergangenen Wahlperioden.

PM 2010-349: GRÜNE: Forschungsarbeit eines ehemaligen IM zur Staatssicherheit ist unglaubliche Provokation

"Die Zusammenarbeit mit der Stasi war in der DDR ein absolutes Tabu. Niemand musste diese Grenze überschreiten - auch nicht, um seine Ausreise in den Westen zu erwirken", erklärt Karl-Heinz [...]

PM 2010-348: GRÜNE wollen Kinder und Jugendliche stärker an allen Entscheidungen, die sie betreffen, beteiligen – GRÜNE vergeben 1. Sächsischen Kinderrechtspreis

Anlässlich des 'Internationalen Tags der Kinderrechte' am 20. November (Samstag) fordert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Kinder und Jugendliche in Sachsen stärker an allen Entscheidungen, die sie [...]

PM 2010-347: ÖPNV – GRÜNE: Verkehrsminister Morlok will den ÖPNV auch in den Jahren 2013/14 zusammenkürzen

Verkehrsminister Sven Morlok plant auch in den Jahren 2013/2014 weitere Kürzungen im Nahverkehr. Die Kürzungen des Jahres 2012 sollen offenbar verstetigt werden. Insgesamt werden weitere 70 Mio. Euro Betriebsmittel gestrichen. [...]

Von |18. November 2010|Kategorien: Archiv, Pressemitteilungen|Schlagwörter: , |0 Kommentare

PM 2010-346: GRÜNE zum Jahresbericht 2010 des Landesrechnungshofs

Zum Jahresbericht 2010 des Landesrechnungshofs erklärt Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Der Sächsische Rechnungshof hat schon mehrfach auf die mangelnde Transparenz im Haushalt und [...]

Von |18. November 2010|Kategorien: Archiv, Pressemitteilungen|Schlagwörter: , , |0 Kommentare

Freifahrtschein für den Abriss – Interview mit Karl-Heinz Gerstenberg

Herr Gerstenberg, die CDU-FDP-Koalition will das sächsische Denkmalschutzgesetz ändern. So sollen zwei Kategorien von Denkmalen eingeführt werden, nämlich solche von „herausragender Bedeutung“ und so genannte einfache Denkmale. In einer ganzen [...]

PM 2010-345: Buß- und Bettag – GRÜNE: FDP ist nichts heilig

Zum heutigen Vorschlag der sächsischen FDP, den Buß- und Bettag in Sachsen als gesetzlichen Feiertag zu streichen, erklärt Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die [...]

Von |16. November 2010|Kategorien: Archiv, Pressemitteilungen|Schlagwörter: , , |0 Kommentare

PM 2010-342: GRÜNE: Anschlag auf die Soziale und politische Bildungsvereinigung Limbach-Oberfrohna erschreckend

Zum Brandanschlag auf das Haus der Sozialen und politischen Bildungsvereinigung Limbach-Oberfrohna erklärt Miro Jennerjahn, Rechtsextremismusexperte der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im sächsischen Landtag: „Der Anschlag auf den Verein ist erschreckend, [...]

Von |16. November 2010|Kategorien: Archiv, Pressemitteilungen|Schlagwörter: , |0 Kommentare

PM 2010-344: Freiwilligendienst – GRÜNE: Nachbesserungen von CDU und FDP sind zu zaghaft

"Endlich bessern CDU und FDP bei den Freiwilligendiensten nach", erklärt Elke Herrmann, jugendpolitische Sprecherin der GRÜNEN-Fraktion zu entsprechenden Meldungen aus der Koalition. "Offenbar ist den Sozialpolitikern aufgefallen, dass ihre bisher [...]

Von |16. November 2010|Kategorien: Archiv, Pressemitteilungen|Schlagwörter: , |0 Kommentare

PM 2010-343: Gegen Generalverdacht und Bekenntniszwang – Erklärung von Wissenschaftlern, Initiativen und Politikern gegen „Anti-Extremismus-Erklärung“

Über 80 Wissenschaftler, Initiativen und Politiker, die sich für Demokratieentwicklung und gegen Rechtsextremismus engagieren, haben in einer Erklärung unter dem Titel "Wer sich gegen Rechtsextremismus engagiert, macht sich verdächtig!" gegen [...]

PM 2010-341: Preisträger lehnt Annahme des Sächsischen Integrationspreises ab – GRÜNE: Deutliche Forderung nach Integration von Flüchtlingen und Asylsuchenden

Am Freitagabend lehnte der Verein "Internationale Gärten Dresden" die Annahme des 2. Preises des Sächsischen Integrationspreises 2010 'Gemeinsamkeit in Vielfalt' bei der Preisverleihung im Landtag ab. Der Verein begründete die [...]

Von |15. November 2010|Kategorien: Archiv, Pressemitteilungen|Schlagwörter: , |0 Kommentare
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