Archiv der Pressemitteilungen
Streckenreaktivierung: Oberlausitzer Strecken nicht vorzeitig abschreiben
Das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr hat gestern die Ergebnisse der Potenzialanalyse zur Streckenreaktivierung in Sachsen vorgestellt. Dabei hat das Ministerium bekanntgegeben, sich künftig insbesondere auf die Reaktivierung [...]
Anhörung Bauordnung: Es braucht mehr Freiheiten für kostengünstiges und klimaschonendes Bauen
Der Ausschuss für Regionalentwicklung des Sächsischen Landtages hat in seiner Sitzung am Freitag Sachverständige zum Gesetzentwurf "Gesetz zur Änderung der Bauvorlageberechtigung und zur vollständigen Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/958" (Drs [...]
BÜNDNISGRÜNE zur sächsischen Haushaltslage
Zum Interview des sächsischen Finanzministers Hartmut Vorjohann (CDU) in der Sächsischen Zeitung erklärt Franziska Schubert, Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die Betrachtungen des [...]
Hilferufe der Theater und Orchester – BÜNDNISGRÜNE wollen Abbau der Theater in Sachsen verhindern
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat in ihrer Fraktionssitzung am 24. August 2023 einen Beschluss zur Sicherung der kommunalen Theater und Orchester gefasst. In dem Positionspapier wird [...]
Gleichstellungsgesetz: Gleichstellung ist ein Standortfaktor für Sachsen
Der Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung sowie der Ausschuss für Haushalt und Finanzen haben in ihrer heutigen Sitzung das "Gesetz zur Gleichstellung von Frauen und Männern [...]
Statement zum Angriff auf Stand der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion beim „Tag der Sachsen“
Ein Informationsstand der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag wurde im Rahmen des "Tags der Sachsen" in der Nacht von Samstag auf Sonntag beschädigt. Es wurde versucht, den Pavillon [...]