Sachsen/Neuer Bundesverkehrswegeplan – GRÜNE: Der Traum vieler sächsischer Projektwünsche ist ausgeträumt
(2014-191) Im neuen Bundesverkehrswegeplan 2015 steht es Schwarz auf Weiß: Von den 70 angemeldeten sächsischen Straßenprojekten haben nur sieben eine Chance, in den nächsten zehn Jahren gebaut zu werden. Dazu gehören der Neubau der [...]
Eisenbahnbrücken in Sachsen – 51 müssen abgerissen und neugebaut werden – Fast ein Drittel der insgesamt 1984 Eisenbahnbrücken in besorgniserregenden ZustandEisenbahnbrücken in Sachsen – 51 müssen abgerissen und neugebaut werden – Fast ein Drittel der insgesamt 1984 Eisenbahnbrücken in besorgniserregenden Zustand
Eisenbahnbrücken in Sachsen – 51 müssen abgerissen und neugebaut werden – Fast ein Drittel der insgesamt 1984 Eisenbahnbrücken in besorgniserregenden Zustand
(2014-190) Von den 1984 Eisenbahnbrücken in Sachsen müssen 51 abgerissen und neugebaut werden. Fast ein Drittel (525) sind in besorgniserregendem Zustand. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des sächsischen Bundestagsabgeordneten [...]
Nazi-Propaganda an Schulen – GRÜNE: Aktion zeigt Verzweiflung und Verlogenheit der NPD – Skandal erster Güte
(2014-189) Zu Informationen über die Anti-Drogen-Tour der NPD-Jugendorganisation JN (siehe BILD Dresden vom 09.07.) erklärt Miro Jennerjahn, Rechtsextremismusexperte der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die Aktion der JN zeigt sowohl die Verzweiflung [...]
Hilfe und Unterbringung bei psychischen Krankheiten
(2014-188) Am Donnerstag (10.7.) wird im Sächsischen Landtag über den Gesetzentwurf der Staatsregierung "Drittes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes über die Hilfen und die Unterbringung bei psychischen Krankheiten" abgestimmt. "Die aktuelle Novellierung des [...]
Tiergesundheitsgesetz: Gesetz droht mit zahlreichen Mängeln verabschiedet zu werden
(2014-187) Das neue Sächsische Ausführungsgesetz zur Tiergesundheit droht mit zahlreichen Mängeln verabschiedet zu werden. Darauf weist die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vor der heutigen Abstimmung im Sächsischen Landtag hin (TOP 5). "Tierschutz spielt ganz [...]
Haushaltseckpunkte Staatsregierung: Alte Fehler werden nur oberflächlich korrigiert
(2014-186) Zu den vorgelegten Haushaltseckpunkten 2015/2016 der scheidenden Staatsregierung erklärt Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Der Versuch von CDU und FDP, alte Fehler vergessen zu machen, schlägt fehl. [...]
Schaufenster Elektromobilität: 26 neuangeschaffte Elektroautos für Dienstflotte Sachsens seit 2009 reichen nicht einmal als Feigenblatt
(2014-185) Sachsen hatte sich 2012 gemeinsam mit Bayern erfolgreich um das Schaufenster Elektromobilität beworben. Unter dem Leitmotto "Elektromobilität verbindent " sollen Projekte mit einem Gesamtvolumen von ca. 130 Millionen Euro gefördert werden. Hauptargument der [...]
Sachsen/Böhmen/Verkehr: Lückenschlusses zwischen Sebnitz und Dolní Poustevna ist mutmachendes Signal
Die GRÜNE-Landtagsfraktion gratuliert der Bürgerinitiative für den Lückenschluss zur Wiederinbetriebnahme der Verbindung von Dolni Poustevna nach Sebnitz."Der 4. Juli wird ein Freudentag für die Bewohnerinnen und Bewohner der Grenzregion. Nach Jahren des ausdauernden Kämpfens [...]
