Erklärung zum Abstimmungsergebnis zum Antrag „Entlastung kleiner Schlachtbetriebe umsetzen – Zukunft der regionalen Fleischverarbeitung sichern“
Ein Bündnisgrüner Antrag hat heute eine Mehrheit im Landtag erhalten, die mit den Stimmen von AfD und BSW zustande gekommen ist. Dazu äußerst sich die Fraktionsvorsitzende Franziska Schubert wie folgt: „Eine solche Mehrheit schmerzt [...]
Mehr Schutz für CSDs: BÜNDNISGRÜNE drängen auf verlässliche Unterstützung queerer Veranstaltungen
Heute wurde im Sächsischen Landtag der BÜNDNISGRÜNE-Antrag zum Schutz und verlässlicher Zusammenarbeit bei Christopher-Street-Days in Sachsen abgelehnt (Drs 8/6296). Katja Meier, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, zeigt sich enttäuscht: [...]
BÜNDNISGRÜNER Einsatz zahlt sich aus: Sachsen investiert in das, was die Menschen wirklich brauchen
Der Sächsische Landtag hat heute ein historisches Investitionspaket auf den Weg gebracht. Knapp 4,84 Milliarden Euro fließen in den kommenden Jahren in Sachsens Infrastruktur. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat den Antrag gemeinsam mit [...]
Bildungsvielfalt braucht Verlässlichkeit: BÜNDNISGRÜNE fordern Planungssicherheit für Freie Schulen
Bildungsvielfalt braucht Verlässlichkeit: BÜNDNISGRÜNE fordern Planungssicherheit für Freie Schulen Auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag wurde heute das Thema „Bildungsvielfalt braucht Verlässlichkeit. Freie Schulen stärken!“ debattiert. Die BÜNDNISGRÜNE-Fraktion setzt [...]
Sächsisches Sozialministerium verweigert Antworten auf Anfrage zu geschlossener Helios-Klinik Schkeuditz – BÜNDNISGRÜNE reichen Organklage gegen die Staatsregierung einSächsisches Sozialministerium verweigert Antworten auf Anfrage zu geschlossener Helios-Klinik Schkeuditz – BÜNDNISGRÜNE reichen Organklage gegen die Staatsregierung ein
Sächsisches Sozialministerium verweigert Antworten auf Anfrage zu geschlossener Helios-Klinik Schkeuditz – BÜNDNISGRÜNE reichen Organklage gegen die Staatsregierung ein
Die Sächsische Staatsregierung hat Antworten auf einen Teil einer Kleinen Anfrage der Landtagsabgeordneten Franziska Schubert, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, verweigert. In der Drucksache 8/2863 wurden die Fragen 3 [...]
Europatag: Europa braucht Zusammenhalt und neue Begeisterung
Zum Europatag am 9. Mai betont die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag die zentrale Bedeutung Europas für Frieden, Freiheit und wirtschaftliche Stärke. Gerade Sachsen profitiert täglich von offenen Grenzen, enger [...]
Sondersitzung des Innenausschusses zur Amoktat in Leipzig zeigt weiteren Aufklärungsbedarf
Heute, 08.05.2026, fand im Sächsischen Landtag eine Sondersitzung des Innenausschusses anlässlich der Amokfahrt in der Leipziger Innenstadt am 4. Mai statt, bei der zwei Menschen ums Leben gekommen und weitere teils schwer verletzt [...]
Abschaffung Landesamt – BÜNDNISGRÜNE: Denkmalschutz ist keine Verschiebemasse der Verwaltungsmodernisierung!
Dresden. Die Staatsregierung hat mit ihrem Kabinettsbeschluss zur Staatsmodernisierung die Landesämter für Denkmalpflege und Archäologie in Frage gestellt. Ihre Aufgaben sollen künftig in einer Abteilung der Landesdirektion gebündelt werden. Thomas Löser, Sprecher [...]
Filmförderung in Görlitz – Bund sagt Unterstützung zu
Bei seiner auswärtigen Sitzung in Berlin traf sich das sächsische Kabinett heute auch mit Kulturstaatsministerin Claudia Roth. Unter anderem thematisierte die Oberlausitzer Abgeordnete Franziska Schubert bei diesem Gespräch die Filmakademie Görlitz. Sie berichtet: "Insbesondere [...]
Bund will Görlitzer Projekt „Klimaneutrale Fernwärme Görlitz-Zgorzelec“ unterstützen
Das sächsische Kabinett tagte heute auswärtig in Berlin. Die Oberlausitzer Abgeordnete Franziska Schubert, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, nahm an der Sitzung teil. In den Besprechungen mit den verschiedenen Bundesministerien [...]
Sanierung Blaues Wunder: Bauhistorisch herausragendes Industriedenkmal langfristig erhalten
Heute hat der Wirtschaftsminister Martin Dulig einen Förderbescheid in Höhe von 13 Millionen Euro für den Erhalt des "Blauen Wunders" an die Landeshauptstadt Dresden übergeben. Thomas Löser, Sprecher für Denkmalschutzpolitik der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE [...]
Kornhaus Meißen darf nicht zum Spielball rechter Populisten werden
Laut einem Bericht der Sächsischen Zeitung zieht der AfD-Bundesverband derzeit einen Kauf des Meißner Kornhauses in Erwägung. Bereits in der Vergangenheit war mehrfach über eine Versteigerung des Objektes diskutiert worden. Zur aktuellen Situation erklärt [...]
Bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende besucht Bio-Hof Schmole in Nuknica (Nucknitz)
Der Bio-Hof Smole in Nuknica (Chrósćicy) ist ein Familienunternehmen. Hier werden artgerecht Schweine und Rinder gehalten. Franziska Schubert, Fraktionsvorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag und Sprecherin für sorbische Angelegenheiten, hat Inhaber [...]
Konflikt um Nutzung des ehemaligen Steinbruchs Holzberg – BÜNDNISGRÜNE fordern ein Moratorium
Im ehemaligen Steinbruch Holzberg bei Böhlitz ist in den vergangenen Jahren ein sehr artenreiches und wertvolles Biotop sowie ein überregional beliebtes Kletterareal entstanden. Die Baufirma KAFRIL, die den ehemaligen Steinbruch gekauft hat, um aus [...]
Umbau der Heilandskirche zum stadtteiloffenen Zentrum „Westkreuz“ – Maicher: Bereicherung für Leipziger Stadtgesellschaft
Die Evangelisch-Lutherische Kirchgemeinde Leipzig Lindenau-Plagwitz erhält für ihre Arbeit finanzielle Unterstützung vom Freistaat Sachsen. Die Leipziger Abgeordnete Dr. Claudia Maicher (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) konnte bis zu 724.000 Euro für den Umbau der Heilandskirche zum [...]
BÜNDNISGRÜNE sichern Kofinanzierung zur Förderung für Umweltbibliothek und Rittergut des ehemaligen Wasserschlosses Großhennersdorf (Gutshofspeicher)
Der Gutshofspeicher Großhennersdorf (Umweltbibliothek) erhält finanzielle Unterstützung vom Freistaat für seine Arbeit. Die Oberlausitzer Abgeordnete Franziska Schubert (BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN) konnte 140.000 Euro als Kofinanzierung für Bundesmittel zur Nutzung und Erhaltung des historischen Kulturdenkmals [...]
