Konferenz der Fraktionsvorsitzenden: Demokratie ist ein Gemeinschaftswerk
Die Vorsitzenden der BÜNDNISGRÜNEN Fraktionen aus dem Europäischen Parlament, dem Bundestag und den Landesparlamenten kamen gestern und heute in Dresden zu ihrer halbjährlichen Fraktionsvorsitzendenkonferenz zusammen. Die Konferenz findet erstmals seit zehn Jahren wieder in [...]
Ausbau der Ausbildungsstätte Löbau: Lehrkräfte dort ausbilden, wo sie besonders dringend gebraucht werden
Zu den Plänen des Sächsischen Kultusministeriums, die Lehrerausbildungsstätte in Löbau auszubauen, erklärt Christin Melcher, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Es ist die richtige Entscheidung, Lehrkräfte dort auszubilden, wo sie [...]
Ausbau des Schienennetzes in Sachsen: Freistaat darf nicht erneut den Anschluss verlieren
Zu den aktuellen Diskussionen um die Umschichtung von Bundesmitteln für den Neu- und Ausbau der Schienen-Infrastruktur erklärt Gerhard Liebscher, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die derzeit im Raum stehende [...]
BÜNDNISGRÜNE zur Hakenkreuz-Schmiererei am deutsch-sorbischen Volkstheater in Bautzen-Budyšin
Unbekannte haben in der Nacht zu Mittwoch ein Hakenkreuz an die Fassade des deutsch-sorbischen Volkstheaters in Bautzen gesprüht – nur wenige Tage nach dem 27. Januar, dem Tag des Gedenkens an die Opfer des [...]
Pflanzenschutz in Sachsen: Weniger Pflanzenschutzmittel für höhere Lebensmittelqualität
Der Sächsische Landtag hat heute den Antrag "Bedarfsgerechter Pflanzenschutz im Freistaat Sachsen" (Drs 7/15589) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD beschlossen. Dazu erklärt Volkmar Zschocke, agrar- und naturschutzpolitischer Sprecher der Fraktion [...]
Einführung Duale Hochschule: Attraktivitätsschub für den Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort Sachsen
Der Sächsische Landtag hat heute das "Gesetz zur Weiterentwicklung der Berufsakademie Sachsen zur Dualen Hochschule Sachsen" (Drs 7/14856) beschlossen. Dazu erklärt Dr. Claudia Maicher, hochpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen [...]
Landtag beschließt Zweckentfremdungsverbot: Kommunen können nun gezielt für mehr Wohnraum sorgen
Der Sächsische Landtag hat heute das "Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in Sachsen" (Drs 7/14305) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD beschlossen. Dadurch erhalten die Städte Leipzig und Dresden die [...]
Freistaat novelliert die Bauordnung: Damit Bauen wieder einfacher und kostengünstiger wird
Der Sächsische Landtag hat heute das "Gesetz zur Änderung der Bauvorlageberechtigung und zur vollständigen Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/958" (Drs 7/13736) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD beschlossen. Thomas Löser, Sprecher für Wohnen und [...]
