PM 2011-041: 13. Februar – GRÜNE: Menschenkette und direkter Protest gegen Nazis sind wichtig und legitim
"Dresdens Bürgerinnen und Bürger haben den 13. Februar 2011 würdig gestaltet. Stilles Gedenken hat dabei ebenso Platz wie die Aktion. Die Menschenkette ist dabei genauso wichtig und legitim wie der direkte Protest gegen die [...]
PM 2011-040: Landtagsmehrheit lehnt Massenpetition gegen Angebotskürzungen im Öffentlichen Nahverkehr ab
Die verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Eva Jähnigen, bedauert die Ablehnung der Massenpetition gegen die Nahverkehrskürzungen in der gestrigen Sitzung des sächsischen Landtages: "Mehr als 11.000 Menschen gaben mit ihrer [...]
PM 2011-039: GRÜNE: Der Ökolandbau in Sachsen bleibt unter seinen Möglichkeiten
"Der Ökolandbau in Sachsen bleibt unter seinen Möglichkeiten", kritisiert Michael Weichert, agrarpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion, anlässlich der Pressekonferenz von Landwirtschaftsminister Frank Kupfer zur Messe 'BioFach' vom 16.-19. Februar in Nürnberg. "Dieses Eingeständnis würde zu [...]
PM 2011-038: Extremismus-Klausel 2.0 – Das war wohl nichts, Herr Ulbig!
Miro Jennerjahn, Rechtsextremismusexperte und demokratiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische Politik der Fraktion DIE LINKE und Henning Homann, Sprecher für demokratische Kultur und bürgerschaftliches Engagement der SPD-Fraktion im [...]
PM 2011-037: Scheitern der Hartz-IV-Verhandlungen – GRÜNE: Schwarz-gelb ideologisch blockiert und politisch handlungsunfähig!
Zum Scheitern der Verhandlungen zur Hartz-IV-Reform erklärt Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag und Mitglied des Parteirats von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "CDU/CSU und FDP waren leider auch nach einem [...]
PM 2011-036: Anti-Extremismus-Erklärung – GRÜNE: Innenminister schlägt erneut inhaltlichen Purzelbaum
Verwundert zeigte sich Miro Jennerjahn, demokratiepolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, über die jüngsten Äußerungen von Innenminister Markus Ulbig zur sog. Anti-Extremismus-Erklärung (LVZ/DNN 09.02.2011, S. 2): "Einmal mehr schlägt der sächsische Innenminister [...]
PM 2011-035: GRÜNE nach Vorlage der Urteilsbegründung zum 13. Februar 2010: Verwaltungsgericht Dresden verlangt keineswegs Räumung von Blockaden
Das Verwaltungsgericht Dresden hat heute die seit dem 20. Januar ausstehende Begründung zu seinem Urteil zu der Demonstration am 13. Februar 2010 vorgelegt. In der Begründung wird ausgeführt, die Polizei könne sich <<nicht auf [...]
PM 2011-034: Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung – GRÜNE: Radikale Kürzung der Bundesmittel bedroht das Programm ‚Soziale Stadt‘
lbig darf die Kommunen nicht im Stich lassen, Staatsregierung muss Mittel zugunsten der sächsischen Programmgebiete kompensieren Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert den Abschluss der Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2011 durch das sächsische Kabinett. "Mit dem [...]
