PM 2010-258: Atomtransporte in Sachsen: GRÜNE fordern Aufklärung der Überwachung von Sicherheitsanforderungen
Zu dem Bericht des Radiosenders MDR-Info über Atomtransporte in Sachsen erklärt Johannes Lichdi, energiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die Staatsregierung muss transparent darlegen, wie sie ihrer Aufsichtspflicht über die [...]
PM 2010-257: Weniger Geld = bessere Studienbedingungen?
Die Fraktion GRÜNE im Sächsischen Landtag wirft Wissenschaftsministerin Sabine von Schorlemer vor, die Hochschulen bei der Umsetzung des Programms für bessere Studienbedingungen allein zu lassen.Die Ministerin hatte heute das Programm für bessere Studienbedingungen und [...]
PM 2010-256: Landeshaushalt – GRÜNE: Haushalt ist handwerklich schlecht und intransparent – Ausgabereste müssen geprüft werden – Keine Kreditermächtigung beim Sachsen-LB-FondsPM 2010-256: Landeshaushalt – GRÜNE: Haushalt ist handwerklich schlecht und intransparent – Ausgabereste müssen geprüft werden – Keine Kreditermächtigung beim Sachsen-LB-Fonds
PM 2010-256: Landeshaushalt – GRÜNE: Haushalt ist handwerklich schlecht und intransparent – Ausgabereste müssen geprüft werden – Keine Kreditermächtigung beim Sachsen-LB-Fonds
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat heute erste Änderungsvorschläge für den Doppelhaushalt 2011/2012 vorgestellt. Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion, nannte die Vorlage der Staatsregierung "handwerklich schlecht und intransparent". "Wenn der Haushalt, [...]
- PM 2010-255: Müll-Untersuchungsausschuss beschließt Beiziehung der Unterlagen zu Hausmüll-Importen aus Italien, zur Brandserie in Abfallbehandlungsanlagen und von Akten des Bundes- und des Landeskriminalamts
PM 2010-255: Müll-Untersuchungsausschuss beschließt Beiziehung der Unterlagen zu Hausmüll-Importen aus Italien, zur Brandserie in Abfallbehandlungsanlagen und von Akten des Bundes- und des Landeskriminalamts
PM 2010-255: Müll-Untersuchungsausschuss beschließt Beiziehung der Unterlagen zu Hausmüll-Importen aus Italien, zur Brandserie in Abfallbehandlungsanlagen und von Akten des Bundes- und des Landeskriminalamts
Der Müll-Untersuchungsausschuss des Landtags hat heute auf Antrag der GRÜNEN und der LINKEN-Fraktion sieben Beweisanträge zur Aufklärung der sächsischen Förderpolitik, von Hausmüll-Importen aus Italien, zur Brandserie in Abfallbehandlungsanlagen und von Akten des Bundes- und [...]
Die Diskussion um die BildungsCard geht an Realität in Sachsen vorbei
Die Diskussion um die BildungsCard für Kinder aus Hartz-IV-Familien oder von Eltern mit geringem Einkommen geht für viele Kinder in Sachsen an der Realität vorbei. Modell für die von Bundesministerin Ursula von der Leyen [...]
PM 2010-254: GRÜNE zweifeln Verfassungsmäßigkeit der Koalitions-Pläne zu freien Schulen an
Die GRÜNEN im Sächsischen Landtag kritisieren die Pläne der Staatsregierung hinsichtlich der Gründung und Finanzierung von Schulen in freier Trägerschaft. "Herr Flath offenbart ein seltsames Verfassungsverständnis, wenn er die Gründung neuer Schulen in freier [...]
PM 2010-253: Landtagsantrag zur Städtebauförderung – GRÜNE fordern Staatsregierung zum Handeln auf
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bringt die Zukunft der sächsischen Stadtentwicklung mit einem Antrag auf die Tagesordnung des Landtages. "Kern des Antrages ist die Aufforderung an die Staatsregierung, sich gegenüber der Bundesregierung und im [...]
PM 2010-252: GRÜNE machen massive Kürzungen beim Schulhausbau zum Thema im Landtag
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag macht die massiven Kürzungen der Staatsregierung beim Schulhausbau zum Thema im Landtag. "Wenn die Staatsregierung wie geplant die Schulhausbauförderung von über 100 Millionen Euro in 2009 [...]
