PM 2010-074: Absenkung der Solarförderung in Aktueller Debatte – GRÜNE: Tillich muss Wirtschaftsminister anweisen, den Bundesratsinitiativen der Länder zuzustimmenPM 2010-074: Absenkung der Solarförderung in Aktueller Debatte – GRÜNE: Tillich muss Wirtschaftsminister anweisen, den Bundesratsinitiativen der Länder zuzustimmen
PM 2010-074: Absenkung der Solarförderung in Aktueller Debatte – GRÜNE: Tillich muss Wirtschaftsminister anweisen, den Bundesratsinitiativen der Länder zuzustimmen
Anlässlich der von der Koalition beantragten Aktuellen Debatte um die von der Bundesregierung geplante Zusatzabsenkung der Einspeisevergütung für Solarstromanlagen, erklärt Johannes Lichdi, energiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die Debatte [...]
PM 2010-073: GRÜNE zur Demonstration gegen die Jugend- und Sozialkürzungen
Etwa 4.000 Demonstranten haben heute vor dem Landtag gegen die geplanten Kürzungen im Jugend- und Sozialbereich demonstriert.Dazu erklärt Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, die auf der Demonstration sprach: [...]
PM 2010-072: Limbach-Oberfrohna/NPD – GRÜNE: CDU-Landtagsabgeordneter Jan Hippold muss von seiner politischen Geisterfahrerei Abstand nehmen
Zur Ankündigung des CDU-Landtagsabgeordneten Jan Hippold der NPD eine Mitarbeit im Bündnis für Demokratie von Limbach-Oberfrohna nicht verwehren zu können (Freie Presse Chemnitz 09.03., S. 14) erklärt Miro Jennerjahn, Rechtsextremismusexperte der Landtagsfraktion von BÜNDNIS [...]
PM 2010-071: Wölfe sind ein positiver Imagefaktor für die Lausitz
Zu den Forderungen der Landräte und Oberbürgermeister der Lausitz die Förderung des Wolfsprojektes einzustellen, erklärt Johannes Lichdi, naturschutzpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die Wölfe sind ein positiver Imagefaktor für [...]
PM 2010-070: Datenschutz – Staat darf sich nicht zum Dealer machen – GRÜNE hoffen nach 233.691 Widersprüchen auf Vernunft von CDU und FDP
Die GRÜNE-Fraktion bringt in dieser Woche erneut einen Gesetzentwurf zum Schutz von Meldedaten in den Landtag ein."Der Staat darf sich nicht zum Daten-Dealer machen. Nachdem 233.691 Bürger Widerspruch gegen den Verkauf von Meldedaten an [...]
PM 2010-069: Beschluss des Landesjugendhilfeausschusses aus dem Jahr 2009 endlich umsetzen
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag will eine bessere Personalausstattung und Fachberatung für Kitas auf den Weg bringen. "Wenn der sächsische Bildungsplan nicht nur auf dem Papier stehen soll, muss sich die Personalsituation [...]
PM 2010-067: Solarförderung – Staatsregierung muss Rahmenbedingungen für die Photovoltaik in Sachsen verbessern
Nach den Initiativen der ostdeutschen Ministerpräsidenten gegen die Kürzung der Solarförderung fordert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag von der Staatsregierung, auch die Rahmenbedingungen für die Photovoltaik in Sachsen zu verbessern. "Die [...]
PM 2010-066: GRÜNE: Hilfspaket für freiwillige Feuerwehren ist völlig unzureichend
Als "völlig unzureichend" hat Eva Jähnigen, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, das sogenannte "Hilfspaket" von CDU- und FDP-Fraktion für die freiwilligen Feuerwehren bezeichnet. "Warum machen die Koalitionsfraktionen keinen Druck [...]
