PM 2010-018: GRÜNE gegen Kürzungen beim Schulhausbau
Die GRÜNEN im Sächsischen Landtag kritisieren die geplanten Kürzungen beim Schulhausbau. Einer kleinen Anfrage der Fraktion ergab, dass die Mittel drastisch sinken sollen. In Presseberichten sprach Kultusminister Wöller davon, dass die meisten Anträge auf [...]
PM 2010-017: Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus
Aus Anlass des Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus erklärt die Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Antje Hermenau:"Dieser Tag erinnert uns an die Verantwortung der Politik, aber auch [...]
PM 2010-016: Gentechnik – GRÜNE: Staatsregierung finanziert Werbeforum für Saatgutmulti Monsanto
Die Staatsregierung finanziert ein Werbeforum für den Saatgutmulti Monsanto. Auf der Veranstaltung der Reihe 'Biotech meets Public' am 28. Januar im Dresdner Rudolf-Harbig-Stadion darf der deutsche Kommunikationschef der Firma, Dr. Andreas Thierfelder, für genetisch [...]
PM 2010-015: Staatsanwaltschaft Dresden fordert Provider zur Löschung der Homepage
Die Staatsanwaltschaft Dresden hat den Provider der Internetseite "Dresden - nazifrei" zur Sperrung der Inhalte der Seite aufgefordert. Würde der Provider dieser Aufforderung nicht nachkommen, würde gegen diesen wegen des Verdachts der Beihilfe zur [...]
PM 2010-014: GRÜNE begrüßen Wahl von Iris Kloppich zur Gewerkschafts-Chefin
Die Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Antje Hermenau, begrüßt die Wahl von Iris Kloppich zur neuen DGB-Vorsitzenden in Sachsen und von Markus Schlimbach als ihren Stellvertreter. "Ich gratuliere Iris Kloppich [...]
PM 2010-013: CDU lässt sich von Morlok Kommunal-Kombi zerschlagen
Die Debatte um den Kommunal-Kombi offenbart die tiefe Kluft der CDU-FDP-Koalition in der Arbeitsmarktpolitik. Dazu erklärt Miro Jennerjahn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die CDU lässt sich das erfolgreiche [...]
PM 2010-012: Hermenau kritisiert die Gleichsetzung von NPD und LINKE durch Staatskanzleichef Beermann
Die Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Antje Hermenau, kritisiert die Gleichsetzung der LINKEN mit der neonazistischen NPD durch den Staatskanzleichef Dr. Johannes Beermann. "Herr Beermann wiederholt das bekannte Muster: Die [...]
PM 2010-011: GRÜNE: Ministerpräsident Tillich muss die Sächsische Solarbranche schützen
Laut Süddeutscher Zeitung will Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) die Einspeisevergütung für Photovoltaik zum 1. April um weitere 15 Prozent reduzieren, obwohl die Vergütung schon am 1. Januar um zehn Prozent gesunken ist. "Damit werden [...]
