Begabungs- und Begabtenförderung: Wir wollen allen Talenten in Sachsen eine echte Chance geben
Der Sächsische Landtag hat gestern den Antrag der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD "Begabungs- und Begabtenförderung im Freistaat Sachsen" (Drs 7/13692) beschlossen. Der Antrag zielt auf eine Bestandaufnahme, inwieweit die bestehenden Strukturen [...]
BÜNDNISGRÜNE zur Medienratswahl
Heute wurden im Sächsischen Landtag nach mehreren Wahlgängen die fünf Mitglieder des Medienrats der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) vollständig gewählt. Dazu erklärt Dr. Claudia Maicher, medienpolitische Sprecherin der Fraktion [...]
Aktuelle Debatte Klimakrise: Gesundheit von Menschen und Umwelt schützen
Der Sächsische Landtag hat heute auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN über die Auswirkungen der Klimakrise auf die Gesundheit von Menschen und Umwelt diskutiert. Die Debatte mit dem Titel "Hauptgegner Klimakrise – Lösungen [...]
Fachregierungserklärung Moderne Verwaltung: Eine starke Verwaltung braucht mehr Digitalisierung und gutes Personal
Der Staatssekretär für Digitale Verwaltung und Verwaltungsmodernisierung Prof. Thomas Popp hat heute im Sächsischen Landtag eine Fachregierungserklärung zum Thema "Wir machen Zukunft – Moderne Verwaltung als Standortvorteil für den Freistaat Sachsen" abgegeben. Dazu [...]
Neues Förderprogramm: Enormer Schub für Energiewende und Klimaschutz in Sachsen
Das sächsische Kabinett hat heute ein neues und umfassendes Förderprogramm Energie und Klimaschutz beschlossen. Dadurch fließt insgesamt fast eine Viertelmilliarde Euro in Energiewende sowie Klimaschutz und Klimaanpassung in Sachsen. Dazu erklärt Dr. Daniel [...]
Verfassungsschutzbericht 2022: Es braucht Strategien gegen die Destabilisierung unserer Gesellschaft durch ausländische Desinformation
Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) und Dirk-Martin Christian, Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz, haben heute den sächsischen Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2022 vorgestellt. Dazu erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN [...]
Einigung zur Fachkräfte-Einwanderung – BÜNDNISGRÜNE: Bessere Chancen für ausländische Arbeitskräfte und Wirtschaft
Der Deutsche Bundestag hat heute in zweiter und dritter Beratung das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz verabschiedet. Die Ampel einigte sich auf wesentliche Punkte zur Ergänzung des Regierungsentwurfs. Die BÜNDNISGRÜNEN haben dabei Verbesserungen für ausländische Arbeitskräfte durchgesetzt. [...]
Pauschale Beihilfe: Wir machen den Freistaat als Arbeitgeber attraktiver
Der Haushalts- und Finanzausschuss hat in seiner gestrigen Sitzung das "Vierte Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften" (Drs 7/11452) dem Sächsischen Landtag zum Beschluss empfohlen. Der von den Regierungsfraktionen eingebrachte Änderungsantrag gibt Beamtinnen und Beamten [...]
