PM 2009-155: GRÜNE-Fraktion fordert nach Folterskandal in Regis-Breitingen Aufklärung
Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag fordert nach Bekannt werden des Folterskandals in Regis-Breitingen umfassende Aufklärung. Die jugendpolitische Sprecherin Elke Herrmann verlangt zu den Vorkommnissen nun schnellstmöglich Informationen. „Es ist ganz und gar unverständlich, dass [...]
PM 2009-154: Tillichs Fragebogen – GRÜNE: Zeitpunkt verpasst, reinen Tisch zu machen
Die erneuten Erklärungsversuche von Ministerpräsident Stanislaw Tillich haben in der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag wenig Verwunderung ausgelöst. "Der Ministerpräsident hat den richtigen Zeitpunkt verpasst, reinen Tisch zu machen", so Antje Hermenau, [...]
PM 2009-153: GRÜNE legen Vorschläge für einen lebendigeren Landtag vor
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat heute Vorschläge für einen lebendigeren Landtag vorgelegt. "Eine allgemeine Parlamentsschelte führt zu nichts, sie spielt nur den Feinden der Demokratie in die Hände", so Karl-Heinz [...]
PM 2009-152: Genmais: Staatsregierung räumt große Lücken bei Saatgutüberwachung ein
Im April dieses Jahres fand man im Maissaatgut eines sächsischen Unternehmens Spuren des Gen-Maises NK-603. Der Anbau dieser gentechnisch veränderten Maislinie ist in Europa verboten. Dennoch war der größte Teil des Saatgutes bereits an [...]
PM 2009-151: GRÜNE: Entscheidung des UNESCO-Welterbekomitees zwangsläufig
Die Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Antje Hermenau, bedauert den Verlust des Welterbetitels für das Dresdner Elbtal, äußert aber auch Verständnis für die Entscheidung der UNESCO-Welterbekomitees: "Trotz des Bedauerns über den Verlust ist [...]
PM 2009-150: Besetzung der Frauenkirche in Grimma durch vier Asylbewerberfamilien
Zur Besetzung der Frauenkirche in Grimma durch vier Asylbewerberfamilien erklärt Elke Herrmann, migrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN-Fraktion: "Ich verstehe nicht, wieso die Familien, obwohl sie Kinder haben, nicht in Wohnungen leben dürfen. Zumindest zwei der [...]
PM 2009-148: Korruptions-Untersuchungsausschuss muss in nächster Wahlperiode weiter arbeiten
Johannes Lichdi, Obmann der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im 2. Untersuchungsausschuss des Sächsischen Landtags, hat sich heute bei der Vorstellung des Minderheitenberichts für eine Wiedereinsetzung des Untersuchungsausschusses in der neuen Legislaturperiode ausgesprochen. "Wegen der [...]
PM 2009-147: Große Anfrage Alleinerziehende: Ein Viertel aller Familien in Sachsen Einelternfamilien – Staatsregierung hat kaum Wissen über ihre LebensumständePM 2009-147: Große Anfrage Alleinerziehende: Ein Viertel aller Familien in Sachsen Einelternfamilien – Staatsregierung hat kaum Wissen über ihre Lebensumstände
PM 2009-147: Große Anfrage Alleinerziehende: Ein Viertel aller Familien in Sachsen Einelternfamilien – Staatsregierung hat kaum Wissen über ihre Lebensumstände
Die Große Anfrage der GRÜNEN-Fraktion macht es deutlich: Allein erziehende Mütter und Väter bilden einen immer größeren Anteil an allen Familien, aber die Sächsische Staatsregierung weiß nur wenig darüber, wie allein erziehende Eltern mit [...]
