PM 2008-075: Zum Streit um das Karl-Marx-Relief
Geschichte lässt sich nicht einschmelzen Im Streit um das Karl-Marx-Relief der Uni Leipzig warnt Dr. Karl-Heinz Gerstenberg, hochschul- und kulturpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, vor vorschnellen populistischen Lösungen. "Einschmelzen, [...]
PM 2008-074: Zur Verurteilung des mutmaßlichen Rädelsführers von ‚Sturm 34‘
Wichtig ist, das Problem des Rechtsextremismus wahrzunehmen Nach der Verurteilung des mutmaßlichen Rädelsführers der Nazi-Kameradschaft 'Sturm 34' warnt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag davor, allein Polizei und Justiz den Kampf gegen [...]
PM 2008-073: Ablösung von Dr. Haase löst Probleme der Stiftung nicht
Erzwungener Rücktritt soll Versäumnisse der Staatsregierung kaschieren Zum heute erfolgten Rücktritt des Geschäftsführers der Stiftung Sächsische Gedenkstätten, Dr. Norbert Haase, erklärt Dr. Karl-Heinz Gerstenberg, kulturpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag: "Dr. Haase ist [...]
PM 2008-071: Urteil zur Online-Durchsuchung – Erneute Ohrfeige gegen Überwachungsphantasien
CDU-SPD-Koalition muss Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung im Polizeigesetz umsetzen Die GRÜNE-Fraktion in Sachsen begrüßt das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts, in dem die Befugnis des NRW-Verfassungsschutzes zur heimlichen Online-Durchsuchung von Computern für nichtig erklärt [...]
PM 2008-070: Eckpunkte der Regierung für Haushalt 2009/2010
Pensionsfond und Straßenbaumaßnahmen drohen sich zu struktureller Belastung auszuwachsen Antje Hermenau, Fraktionschefin und Finanzexpertin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt im Grundsatz die heute vorgestellten Eckpunkte - keine Neuverschuldung und Abbau von jeweils 75 [...]
PM 2008-069: Große Anfrage der GRÜNEN zur Situation der Männer in Sachsen – Alphatierchen neben Verlierern?
Die Staatsregierung muss die Problemlagen von Männern ernst nehmen, sonst verlieren wir am Ende alle - gesellschaftlich und ökonomisch "Die Staatsregierung schenkt den Problemlagen von Männern nicht genügend Beachtung. Das ist fatal - für [...]
PM 2008-067: Kreisfreiheit abschaffen? – Mit Finanzwissenschaften allein lässt sich das Leben nicht erfassen
Ökonomie darf nicht uneingeschränkten Einfluss auf Politik erhalten Zum Vorschlag des Dresdner Finanzwissenschaftlers Prof. Helmut Seitz, die Kreisfreiheit von Städten abzuschaffen (DNN, 22.02.08), erklärt Johannes Lichdi, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im [...]
PM 2008-066: Sachsen LB – Weichen schon 2001 in Richtung Desaster gestellt
Herr de Maizière trägt Mitverantwortung Zur heutigen Zeugenvernehmung von Kanzleramtschef Thomas de Maizière (CDU) vor dem Sachsen-LB-Untersuchungsausschuss erklärt Michael Weichert, Obmann der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die Vernehmung machte deutlich, dass [...]
