PM 2007-388: Energie – Beratungen Sachsen/Brandenburg – GRÜNE fordern Erweiterung der Tagesordnung
Keine neuen Kraftwerke bis CO2–freies Kraftwerk in Betrieb genommen werden kann und Probleme im Wassermanagement nicht gelöst sind Die Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Antje Hermenau, fordert die Ministerpräsidenten von [...]
PM 2007-387: Großbrand bei Recycling-Firma in Leipzig
Seit 2003 hat es 59 Mal in sächsischen Recycling-Firmen gebrannt Nach dem Großbrand in einer Recycling-Firma in Leipzig fordert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag Konsequenzen. "Seit 1.1. 2003 hat es neunundfünfzig [...]
PM 2007-386: Nach Gewinnwarnung der Sachsen LB
Sparkassen müssen Karten auf den Tisch legen Nach der am Sonntag veröffentlichten Gewinnwarnung der Sachsen LB sieht die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, die sächsischen Sparkassen in der Pflicht. "Jetzt müssen die [...]
PM 2007-384: Rechtsprofessor Morlok – Untersuchungsauftrag verfassungskonform
Für Koalition war es heute ein "Tag der Erkenntnis" Zur Einschätzung des Rechtsprofessors und Prozessbevollmächtigten des Untersuchungsausschusses Martin Morlok, der Untersuchungsauftrag sei verfassungskonform, erklärt Karl-Heinz Gerstenberg, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Wir [...]
PM 2007-383: GRÜNE kritisieren Novelle des Landeserziehungsgeldgesetzes
Kinder nicht per Gesetz von frühkindlicher Bildung ausschließen "Kinder dürfen nicht per Gesetz von frühkindlicher Bildung ausgeschlossen werden", kritisiert Elke Herrmann, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag, die Gesetzesnovelle der Staatsregierung zum Landeserziehungsgeld [...]
PM 2007-382: GRÜNE begrüßen Brückenstopp bei Kriebstein
Chance des Baustopps nutzen, um realistische Verkehrsprognosen anzustellen und die besten Lösungen zu finden Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag begrüßt, dass Wirtschaftsminister Thomas Jurk (SPD) den umstrittenen Bau der Großbrücke bei [...]
PM 2007-381: Aktenaffäre – GRÜNE fordern Konsequenzen nach Abschlussbericht
Milbradt muss sich beim Datenschützer entschuldigen Nach der heutigen Pressekonferenz zum Abschlussbericht externer Prüfer beim Verfassungsschutz fordert die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag Konsequenzen. "Der sächsische Verfassungsschutz ist in der Frage der [...]
PM 2007-379: Außerbilanzielles Geschäft der Sachsen LB betrug mindestens 22,3 Mrd.
Sächsische Kreistage sollen Anfragen zum Portfolio ihrer Sparkassen stellen Die außerbilanziellen Geschäfte der Sachsen LB belaufen sich auf mindestens 22,3 Mrd. Euro. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage (Drs. 4/9543) der [...]
