PM 2007-105: Rohstofftag – Ausbau der Braunkohle in Sachsen
Hermenau: Nehmen Sie die Fakten zur Kenntnis, Herr Milbradt Zur Rede von Ministerpräsident Milbradt erklärt Antje Hermenau, die Chefin der GRÜNEN-Fraktion: "Die Erde ist eine Scheibe. Mit der gleichen Intensität, in der über Jahrhunderte [...]
PM 2007-103: Rückforderung der Wettiner-Erben
Staatliche Kunstsammlungen sind kein Selbstbedienungsladen Mit Empörung reagiert Karl-Heinz Gerstenberg, kulturpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion, auf die Rückforderung aus dem Hause Wettin: "Die Wettiner haben sich offensichtlich entschlossen, nach dem Motto zu handeln, ist der [...]
PM 2007-102: Exzellenz-Initiative der Staatsregierung ist Etikettenschwindel
Das ist klassische Innovationsförderung - Echter Exzellenz- Wettbewerb muss offenes Verfahren sicherstellen Die GRÜNEN im Sächsischen Landtag begrüßen zwar die heute veröffentlichen Pläne der Staatsregierung zur Bereitstellung zusätzlicher Mittel für die Hochschulen. Doch sie [...]
PM 2007-101: Unter Deckmantel der ‚Wehrhaftigkeit‘ betreibt Mackenroth schädliche Symbolpolitik
Einschränkung der Grundrechte trifft auf Dauer alle Bürger Zur Ankündigung von Justizminister Geert Mackenroth (CDU), (LVZ, 20.03.), erklärt Johannes Lichdi, rechtspolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion: "Verständlicherweise wollen viele Menschen alle rechtlichen Möglichkeiten zur Verhinderung von [...]
PM 2007-100: Landesstelle für Museumswesen
Grüner Antrag bereits eingebracht - Öffentliche Anhörung am 26. April -Gerstenberg: "Reden ist für eine Ministerin Silber, Handeln ist Gold" "Wo die Ministerin recht hat, hat sie recht: Die Arbeit der Landesstelle für Museumswesen [...]
PM 2007-99: Untersuchungsausschuss: Sitzung wirft weitere Fragen auf
Vernehmung von weiteren Mitarbeitern der Sachsen LB erscheint notwendig Zur heutigen, nichtöffentlichen Vernehmung im Untersuchungsausschuss erklärt Michael Weichert, Obmann der GRÜNEN-Fraktion im Untersuchungsausschuss der Sachsen LB: "Die Ausschusssitzung hat nach meiner Einschätzung Indizien für [...]
PM 2007-97: Landtag stimmt grünem Antrag zur Bestandsaufnahme der Schwangerschaftsberatung zu
Bis Ende 2008 müssen neue Aufgabenbereiche personell und materiell abgesichert sein Der Sächsische Landtag hat am Freitagabend dem Antrag der GRÜNEN-Fraktion zugestimmt, eine Bestandsaufnahme zum Aufgabenspektrum der Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen in Auftrag zu geben. Mit der [...]
PM 2007-96: Fansozialarbeit – Gezielte Falschinformationen von Staatsregierung und Sächsischem Fußballverband gestreut
Finanzierung für Fanprojekte weiter nicht gesichert Mit Empörung reagiert Elke Herrmann, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN-Fraktion, auf die heutige Pressemitteilung des Sächsischen Fußballverbandes (SFV): "Die Behauptung, dass die Finanzierung aller bestehenden Fanprojekte abgesichert sei, ist [...]
