PM 2006-285: Haushaltsüberschuss von rund 1,4 Mrd. Euro bis Juni 2006
Hermenau fordert Verzicht auf Nettokreditaufnahme, Einstieg in den Schuldenabbau und Erhöhung der Rücklagen für den Pensionsfonds Der Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums vom August 2006 beziffert den Haushaltsüberschuss in Sachsen im ersten Halbjahr 2006 auf 1,4 [...]
PM 2006-284: Hermenau rechnet in Sonder-Präsidiumssitzung mit Klärung der Vorwürfe gegenüber dem Landtagsdirektor
Hermenau: "An den Regelungen anderer Landtage orientieren" Die GRÜNE-Fraktion rechnet damit, dass sich das Landtagspräsidium auf der Sondersitzung am Donnerstag (24.08.) auf ein gemeinsames Vorgehen hinsichtlich der Vorwürfe gegen den Landtagsdirektor Christopher Metz verständigen [...]
PM 2006-283: Staatsregierung kürzt bei Jugendverbänden ’nach Nase‘
Bei Streichungsabsichten zählten keine fachlichen Kriterien Offenbar hält das Sozialministerium nach dem heutigen Krisengespräch an ihren Streichungsabsichten bei den landesweiten Jugendverbänden im Landeshaushalt 2007/2008 fest. "Es ist empörend, dass die Staatsregierung nicht nur an [...]
PM 2006-282: Flächendeckende Videoüberwachung ist kein Allheilmittel bei Terrorismusbekämpfung
Lichdi: Solide Polizeiarbeit statt unkontrollierter Datenanhäufung Zur Forderung von Innenminister Albrecht Buttolo (CDU), die Sicherheitsvorkehrungen auf Bahnhöfen und in Zügen nach den verhinderten Bombenanschlägen zu verschärfen, erklärt Johannes Lichdi, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion: "Videokameras [...]
PM 2006-281: Kürzungen bei Jugendverbänden wären ‚Schuss ins eigene Knie‘
Welchen Stellenwert hat der Landesjugendhilfeausschuss? Vor dem morgigen Krisengespräch im Sozialministerium (22.08.) zu den Kürzungsabsichten bei den landesweiten Jugendverbänden im Landeshaushalt 2007/2008 fordert die GRÜNE-Fraktion das Sozialministerium zur Rücknahme der Pläne auf. "Die Kürzungen [...]
PM 2006-280: Auch ehemalige Mitglieder der Landesregierung sind vor dem Gesetz gleich
Lichdi zur Anklageerhebung gegen ex-Minister Schommer Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag nimmt die Anklageerhebung gegen den ehemaligen Wirtschaftsminister Karl Josef Schommer zur Kenntnis. "Mit der Erhebung der Anklage wird klargestellt, dass in Sachsen auch [...]
PM 2006-279: GRÜNE hoffen nach Tillich-Äußerung auf Initiative für Erneuerbare Energien
Jobmotor Klimaschutz für Sachsen nutzen Umweltminister Tillich hat mit seiner Aussage 'Klimaschutz schafft Arbeitsplätze' Erwartungen in der GRÜNEN-Fraktion ausgelöst. "Wir hoffen nun auf Initiativen der Staatsregierung, um den 'Jobmotor Klimaschutz' noch stärker für Sachsen [...]
PM 2006-278: GRÜNE-Kritik an geplanter Oberstufenreform zeigt Wirkung
Hermenau: Konzept der SPD trägt individuellen Begabungen Rechnung „Die Kritik der GRÜNEN-Fraktion an den Plänen des Kultusministeriums zur Oberstufenreform hat zumindest beim Koalitionspartner SPD Wirkung gezeigt“, freut sich Antje Hermenau, Fraktionschefin der GRÜNEN im [...]
