PM 2006-236: Viel Spaß beim heutigen Elbebadetag – Wasserqualität der Elbe hat sich deutlich verbessert
Guter ökologischer Zustand noch nicht erreicht - Nitratwerte des Flusses steigen innerhalb Sachsens "Viel Spaß beim heutigen Elbebadetag", wünscht Johannes Lichdi, umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag. "Die Wasserqualität der Elbe hat sich [...]
PM 2006-235: GRÜNE veröffentlichen ersten Hochschulgesetzentwurf
Wissenschaftsministerium soll Chance zum Neubeginn nutzen Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag veröffentlicht als erste Fraktion einen eigenen Hochschulgesetzentwurf. Die vorgelegte Neufassung des Gesetzes sieht weitreichende Freiheiten der Hochschulen beim Personaleinsatz, bei der Mittelverwendung und [...]
PM 2006-233: Integrationsgipfel geht an Situation in Sachsen und Ostdeutschland vorbei
Was können wir tun, damit mehr Migranten in Sachsen bleiben? Skeptisch äußert sich Elke Herrmann, die migrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN-Fraktion, zum morgen tagenden Integrationsgipfel. "Am sogenannten Integrationsgipfel nimmt leider kein Vertreter aus den neuen [...]
PM 2006-232: Freistaat muss zwischen UNESCO und Dresden moderieren, um den Welterbetitel zu erhalten
Der gute Ruf Sachsens steht auf dem Spiel - Die Staatsregierung spielte bisher "toter Käfer" Um den Welterbetitel für Dresden zu erhalten, fordert die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag Engagement von der Staatsregierung. Der entsprechende [...]
PM 2006-230: Eckpunkte zum Doppelhaushalt 2007/2008 – Milbradt wird seinem Ruf als Musterschüler nicht gerecht
Beim EFRE setzt die Staatsregierung falsche Akzente "Ministerpräsident Milbradt wird seinem Ruf als Musterschüler nicht gerecht", kritisiert Antje Hermenau, Vorsitzende der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag, die heute veröffentlichten Eckpunkte zum Doppelhaushalt 2007/2008. "Die Konsolidierungspotentiale [...]
PM 2006-229: Weichert: Staatsregierung muss Konzept für Verwaltungsstandort Leipzig vorlegen
Leipzig. "Die Staatsregierung muss ein Konzept für den Verwaltungsstandort Leipzig vorlegen", fordert Michael Weichert, Leipziger Landtagsabgeordneter und Stadtrat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. "Es ist inakzeptabel, wenn der Verwaltungsumbau in Sachsen einseitig zu Lasten Leipzigs [...]
PM 2006-227: GRÜNEN-Antrag auf Zahlung einer Weihnachtsbeihilfe für Sozialhilfeempfänger in Heimen abgelehnt
Gestrichene Weihnachtsbeihilfe ist sozialpolitisch nicht verantwortbar Am Mittwochabend wurde im Sozialausschuss des Sächsischen Landtages der GRÜNEN-Antrag auf Zahlung einer Weihnachtsbeihilfe für Sozialhilfeempfänger in stationären Einrichtungen abgelehnt (DS 4/4537). Darin wurde die Staatsregierung zu einer [...]
PM 2006-226: Berufung von Eva-Marie Stange als Ministerin: „Gut für Sachsens Hochschulen, unbeschriebenes Blatt in der Kultur“
"Eine gute Entscheidung für Sachsens Hochschulen", erklärt Dr. Karl-Heinz Gerstenberg, Parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zur Ankündigung, dass Dr. Eva-Maria Stange neue Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst werden soll. "Eva-Maria Stange hat [...]
