PM 2006-404: Kosten der Unterkunft (Hartz IV) – Grüne Initiative bringt 12 Millionen Plus für sächsische Kommunen
Die kreisfreien Städte in Sachsen profitieren vom Erfolg eines Landtagsantrags der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag zu den Kosten der Unterkunft (Hartz IV). Das teilte die Staatsregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion (Drs. 4/6543) [...]
PM 2006-403: Hochschulen ticken anders – Staatsregierung fehlt bei Management-Universitäten Unterstützung der Hochschulen
'GRÜNE HOCHSCHULTOUR' endet heute in Mittweida Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag sieht sich nach intensiven Gesprächen an den Hochschulen in ihren Grundpositionen zur Hochschulreform bestätigt, so das Resümee zum Abschluss der einwöchigen 'GRÜNEN HOCHSCHULTOUR'. [...]
PM 2006-402: Ladenschluss – Viel Lärm um fast nichts
Hermenau: Versorgung der Bevölkerung auf dem Land und in unattraktiven Stadtteilen verlangt kluge Antworten "Viel Lärm um fast nichts", kommentiert Antje Hermenau, Fraktionschefin der GRÜNEN im Sächsischen Landtag die Neuregelung beim Ladenschluss. "Hat diese [...]
PM 2006-401: GRÜNE begrüßen Wiedereinstieg in Umstellungsförderung beim ökologischen Landbau
Zwei Jahre verloren - jetzt konsequent fördern Die GRÜNE-Fraktion begrüßt den Widereinstieg in die Umstellungsförderung beim ökologischen Landbau in Sachsen. Agrarminister Stanislaw Tillich hatte dies heute in einem Interview angekündigt (Freie Presse, 26.10.06). "Gut, dass [...]
PM 2006-400: Jurk ist ein Ankündigungsminister
Entlastung der B 170 für Schwerlaster war ein leeres Versprechen "Die mehrfach versprochene Entlastung der B 170 durch die Freigabe der A 17 im Dezember war ein leeres Versprechen", erklärt Johannes Lichdi, verkehrspolitischer Sprecher [...]
PM 2006-399: Neustadt darf nicht zur überwachten Zone werden
Nur solide Polizeiarbeit wirkt auf Dauer gegen Krawalle "In der Neustadt ein paar Videokameras zu installieren um 'Krawalltouristen' abzuschrecken, ist purer Aktionismus und verlagert das Gewalt-Problem nur. Die Polizei wird dadurch nicht entlastet", erklärt [...]
PM 2006-397: GRÜNE begrüßen Erhalt von Programmen gegen Rechtsextremismus
Offene Fragen bleiben jedoch! Die Fraktionschefin der GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Antje Hermenau, begrüßt die Meldung, dass die Arbeit der so genannten Strukturprojekte gegen Rechtsextremismus dauerhaft gesichert werden soll: "Damit können erfolgreiche Ansätze der [...]
PM 2006-396: GRÜNE warnen vor Scheitern des Hochschulpakts
Gefahr des Studienplatzabbaus ab 2010 größer denn je Die GRÜNEN im Sächsischen Landtag warnen vor einem Scheitern des Hochschulpakts. Nach Ansicht von Dr. Karl-Heinz Gerstenberg, parlamentarischer Geschäftsführer und hochschulpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion, ist die Gefahr eines massiven Studienplatzabbaus nach [...]
