Doppelhaushalt 2023/24 – BÜNDNISGRÜNE Schwerpunkte in den Bereichen Kultur und Medien
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus wurde über die Anträge zum Doppelhaushalt 2023/24 der Fraktionen im Bereich Kultur und Medien beraten. Die Koalitionsfraktionen haben sich auf zahlreiche [...]
BÜNDNISGRÜNE präsentieren Vorschlag für ein Gesetz zur Finanzierung parteinaher Stiftungen in Sachsen
Bisher fehlt es auf Bundes- und Länderebene jenseits des Haushaltes an einer gesetzlichen Grundlage für die Finanzierung und Betätigung der parteinahen Stiftungen, obwohl sie als zentrale Akteure auf dem Feld der politischen Bildung in [...]
Hilfe für das Gerhart-Hauptmann-Theater
Der katastrophale Wasserschaden, den eine offensichtlich durch Fehlalarm ausgelöste Sprinkleranlage angerichtet hat, trifft das Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz/Zittau schwer. Kurz vor einer Premiere und in einer Zeit, in der Kunst und Kultur ohnehin mit großen Herausforderungen [...]
Open Source-Strategie für Sachsens Verwaltung: Starkes Bekenntnis für digitale Souveränität
Der Sächsische Landtag hat heute die Erarbeitung einer landeseigenen Strategie zur Stärkung von Open Source-Anwendungen beschlossen. Mit dem Antrag "Digitale Souveränität in Sachsen sicherstellen - Open Source-Strategie erarbeiten" (Drs 7/11086) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE [...]
Schulsozialarbeit: Schule als Lern- und Lebensort verstehen
Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung in einer Aktuellen Debatte auf Antrag der SPD über "Schule ist mehr als Unterricht. Sechs Jahre Landesprogramm Schulsozialarbeit: Ein Erfolgsmodell für Sachsen" diskutiert. In den vergangenen [...]
Stärkung der Kreislaufwirtschaft in Sachsen: Abfall vermeiden, Ressourcen schonen
Die Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD haben heute ihren Antrag "Kreislaufwirtschaft statt Wegwerfgesellschaft" (Drs 7/10319) eingebracht, der im Laufe der 59. Sitzung des Sächsischen Landtages beschlossen wurde. Er enthält zahlreiche Vorhaben, [...]
Aktuelle Debatte zur Unterbringung Geflüchteter: Solidarisch unserer Schutzverpflichtung nachkommen
Der Sächsische Landtag hat heute auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag in einer Aktuellen Debatte mit dem Titel "Gemeinsam Verantwortung tragen – eine humanitäre und sichere Unterbringung für Geflüchtete [...]
49-Euro-Ticket: Einigung ist ein historischer Erfolg und dringlicher Auftrag zugleich
Anlässlich der Einigung zum 49-Euro-Ticket erklärt Gerhard Liebscher, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: "Die Einigung auf ein 49-Euro-Ticket ist eine richtungsweisende Entscheidung für einen preiswerten und leicht zugänglichen ÖPNV [...]
