PM 2006-143: ‚Emanzipatorische Linke‘ muss sich von Modrow distanzieren
Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag fordert die sich als 'emanzipatorische Linke' verstehenden Mitglieder der sächsischen Linksfraktion auf, sich klar von den geschichtsverfälschenden Äußerungen des Linkspartei-Ehrenvorsitzenden Hans Modrow zu distanzieren. Modrow hatte gegenüber der Zeitschrift [...]
PM 2006-142: ‚Energetik-100-Haus‘ – GRÜNE: ‚100 Prozent erneuerbar‘ ist machbar und bezahlbar
GRÜNE fordern Forschungsmittel für unabhängige Stromversorgung "Das heute in Berthelsdorf bei Freiberg eingeweihte 'Energetik-100-Haus' weist darauf hin, dass das Ziel einer hundertprozentigen Energieversorgung aus erneuerbaren Energien schneller als in 100 Jahren erreichbar ist", so [...]
PM 2006-141: Grüne fordern reguläres Hochschulstudium für Erzieherinnen und Erzieher
Anhörung im Landtag nach der Sommerpause Nach ihrem Fachgespräch zum sächsischen Bildungsplan hat die GRÜNE-Fraktion eine öffentliche Anhörung für eine verbindliche Aus- und Weiterbildung von Erzieherinnen und Erzieher auf Hochschulniveau beantragt. "Es wird Zeit, [...]
PM 2006-140: NPD als Sammelbecken für Politdesperados?
Erheblicher Klärungsbedarf bei WASG und Linkspartei Zum Wechsel des WASG-Bundesvorstandsmitglieds Andreas Wagner zur NPD erklärt der innenpolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Johannes Lichdi: "Die NPD sammelt, die 'Politdesperados', die sie finden kann, [...]
PM 2006-139: Deutliche Verbesserung des Früherkennungs-Gesetzentwurfs nach Beratung im Sozialausschuss
Kritik an pauschaler Ermächtigung im Gesetzentwurf bleibt bestehen Die GRÜNE-Fraktion hat in der Beratung zum Entwurf des Früherkennungsdurchführungsgesetzes (Mammographie-Screening) deutliche Verbesserungen durchgesetzt. "Jede Frau kann nun der Verwendung ihrer Daten widersprechen", begrüßt Elke Herrmann, [...]
PM 2006-138: Grüner Antrag zu Fußballfan-Sozialarbeit erhält Mehrheit im Sozialausschuss
Herrmann: Wir erwarten eine erhebliche Entlastung der Arbeit der Polizei Dem Antrag der GRÜNEN-Fraktion zu Fußballfan-Sozialarbeit wurde heute im Sozialausschuss zugestimmt. Damit wird die Beteiligung des Freistaats an der Finanzierung von Fußballfan-Sozialarbeit immer wahrscheinlicher. [...]
PM 2006-137: Mehrwertsteuer erhöhen, Pendlerpauschale nicht kürzen?
Hermenau: Der Vorschlag ist absurd! - Jurk soll sich gegen Erhöhung der Mehrwertsteuer engagieren Der Vorschlag von Wirtschaftsminister Jurk (SPD), die geplante Kürzung der Pendlerpauschale zu überdenken, hat in der GRÜNEN-Fraktion Kopfschütteln ausgelöst. "Der [...]
PM 2006-136: In 100 Jahren nur noch Erneuerbare Energien – Ein großer Schritt für die CDU
Lichdi: Warum so lange warten, Herr Minister? - Heute Politik verändern! In 100 Jahren, so der Umweltminister Tillich heute in einer Pressemitteilung, sei eine vollständige Energieversorgung aus den Erneuerbaren Energien in Sachsen möglich. "Das [...]
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