PM 2005-290: Neuausrichtung der Sachsen LB nicht nur inhaltlich, sondern auch personell nötig
Die grüne Fraktion im Sächsischen Landtag begrüßt die Suspendierung von Hans-Jürgen Klumpp, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der Sachsen LB. "Die Neuausrichtung der Sachsen LB ist offensichtlich nicht nur inhaltlich, sondern auch personell nötig", erklärt Antje [...]
PM 2005-289: 4,4 Mio. Tonnen CO2 zusätzlich durch neues Braunkohlekraftwerk – Landesregierung leistet den klimapolitischen Offenbarungseid
Das neue, von Vattenfall in Boxberg geplante Braunkohlekraftwerk wird die sächsische Klimabilanz jährlich mit ca. 4,4 Mio. Tonnen CO2 zusätzlich belasten, so die Antwort der Staatsregierung auf Kleine Anfragen des Abgeordneten Johannes Lichdi, BÜNDNIS [...]
PM 2005-288: Grüne kritisieren Pläne des Wissenschaftsministeriums zur Novellierung des Hochschulgesetzes
Die Grünen im Sächsischen Landtag üben scharfe Kritik an den Plänen des Wissenschaftsministeriums zur Novellierung des Hochschulgesetzes. Einem am Samstag öffentlich gewordenen Eckpunktepapier zufolge sollen die Gremienstrukturen der sächsischen Hochschulen zu Gunsten starker Hochschulleitungen [...]
PM 2005-287: Abbruch der Prüfungen für ein Nachtfahrverbot auf der B 170 skandalös
Mit Empörung reagierte der verkehrspolitische Sprecher der bündnisgrünen Fraktion, Johannes Lichdi, auf die Äußerungen des Abteilungsleiters im Wirtschaftsministerium, Dr. Rohde, dass es „in absehbarer Zeit kein Nachtfahrverbot auf der B 170“ geben werde (SZ, [...]
PM 2005-286: Grüne Fraktionsklausur: wichtige Finanzentscheidungen, stärkende Sozial- und Bildungspolitik, notwendige Energiewende, Fachkräftemangel als Chance für FrauenPM 2005-286: Grüne Fraktionsklausur: wichtige Finanzentscheidungen, stärkende Sozial- und Bildungspolitik, notwendige Energiewende, Fachkräftemangel als Chance für Frauen
PM 2005-286: Grüne Fraktionsklausur: wichtige Finanzentscheidungen, stärkende Sozial- und Bildungspolitik, notwendige Energiewende, Fachkräftemangel als Chance für Frauen
Die Grünen Fraktion im Sächsischen Landtag hat sich auf ihrer Klausur über die Schwerpunktprojekte im Jahr 2006 ausgetauscht. Die Fraktionsvorsitzende Antje Hermenau erklärt dazu: "Nach unserer Ansicht muss Politik die Weichen stellen, damit die [...]
PM 2005-284: Grünen bekräftigten Widerstand gegen Bau einer Elb-Staustufe
Die Grünen im Sächsischen Landtag haben ihren Widerstand gegen den Bau einer Elb-Staustufe in Tschechin bekräftigt. Der tschechische Verkehrsminister Simonovsky hatte am Wochenende angekündigt, den Bau im Jahr 2007 zu beginnen und sprach von [...]
PM 2005-283: Grüne sehen neueste Vorwürfe gegen Mackenroth mit großer Sorge – Dr. Karl-Heinz Gerstenberg fordert lückenlose Aufklärung
Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen Fraktion im Sächsischen Landtag, Dr. Karl-Heinz Gerstenberg, sieht die neuesten Vorwürfe gegen den sächsischen Justizminister (DNN / LVZ, 12./13.11.2005, S. 4) mit großer Sorge. Ex-Kultusminister Karl Mannsfeld belastet seinen [...]
PM 2005-282: Grüne Fraktion verhält sich bei Abgeordnetenzulagen gesetzeskonform
Die Grüne Fraktion verhält sich bei den Abgeordnetenzulagen gesetzeskonform und angemessen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion erhält eine sächliche Mehraufwandsentschädigung von 332,34 Euro im Monat. Das ist die einzige Zahlung der grünen Fraktion an [...]
