PM 2005-275: Grüne beglückwünschen Michael Beleites zur Wiederwahl als Landesbeauftragter für Stasi-Unterlagen
Die grüne Fraktion beglückwünscht Michael Beleites zur Wiederwahl als Landesbeauftragter für Stasi-Unterlagen. "Der Landesbeauftragte für Stasi-Unterlagen hat dieses wichtige Amt in der Vergangenheit vorbildlich geführt", so Karl-Heinz Gerstenberg, der Parl. Geschäftsführer der Fraktion. "Die [...]
PM 2005-273: Grüne lehnen Kitagesetz-Novelle mit Zugangskriterien ab
Die grüne Fraktion lehnt die Kitagesetz-Novelle wegen der Zugangskriterien ab. "Zugangskriterien sind für uns der Knackpunkt. Eine Gesetzesnovelle mit Zugangskriterien werden wir ablehnen", so die sozialpolitische Sprecherin Elke Herrmann vor der abschließenden Beratung diese [...]
PM 2005-272: Im letzten Jahr ist Sachsen nicht spürbar vorangekommen
"Im letzten Jahr ist Sachsen nicht spürbar vorangekommen", bilanziert Antje Hermenau, die grüne Fraktionschefin im Sächsischen Landtag, das erste Jahr der CDU-SPD-Koalition. "Die sächsische SPD als Juniorpartner in Dresden und bald auch in Berlin, [...]
PM 2005-270: Naturschutz-Experten fordern schnelle Umsetzung des Bundes-Naturschutzgesetzes in Sachsen
"Der Freistaat Sachsen sollte schnell das Bundesnaturschutzgesetz von 2002 in sächsisches Landesrecht umsetzen", so fasst der umweltpolitische Sprecher der grünen Fraktion, Johannes Lichdi, das heutige Fachgespräch zum Naturschutz mit Experten aus Naturschutzverbänden, Behörden und [...]
PM 2005-269: Porsch wertet Rechtsextreme auf
"Prof. Porsch hat sich wieder ins rechtsextreme Milieu begeben", das ist und bleibt der Vorwurf von Karl-Heinz Gerstenberg, Parl. Geschäftsführer der Grünen Fraktion gegenüber dem Vorsitzenden der Linksfraktion.PDS, Prof. Porsch. "Damit wertet er Rechtsextreme [...]
PM 2005-267: Nachtfahrverbot auf der B 170 wäre erster Schritt in die richtige Richtung
"Ein Nachtfahrverbot auf der B 170 zwischen 22 und 4 Uhr wäre ein erster Schritt in richtige Richtung", so Johannes Lichdi, Verkehrspolitiker der grünen Landtagsfraktion zu entsprechenden Meldungen. "Wirtschaftsminister Jurk muss aber ebenso darlegen, [...]
PM 2005-266: Porsch wieder mit Vortrag im rechtsextremen Milieu?
Laut Dingolfinger Anzeiger (31.10.05) trat der Vorsitzende der sächsischen Linksfraktion, Prof. Dr. Peter Porsch, am 1. November vor dem "Runden Tisch Dingolfing-Landau" im niederbayerischen Mamming mit einem Vortrag zum Thema Gedenkkultur auf (Zeitungsartikel aus [...]
PM 2005-265: Neues Hochschulgesetz birgt zu viele Risiken für Hochschulen
Die Grünen im Sächsischen Landtag warnen vor schwerwiegenden Problemen an den sächsischen Hochschulen infolge der Umsetzung des neuen Hochschulgesetzes. Der Wissenschaftsausschuss des Landtages hatte heute den Entwurf der Staatsregierung zur Einführung der Bachelor- und [...]
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